Feb. 16, 2024
Hessische Landesregierung erinnert an Opfer von rassistischem Anschlag in Hanau
Vor dem vierten Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau hat die hessische Landesregierung an die Opfer erinnert.
Feb. 16, 2024
„Spiegel“: Verkehrsministerium untersucht weiteren Fall dubioser Fördervergabe
Das Bundesverkehrsministerium untersucht laut "Spiegel" einen weiteren Fall dubioser Fördervergabe bei Wasserstoffprojekten.
Feb. 16, 2024
Union fordert von Scholz Wirtschaftsgipfel
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts trüber ökonomischer Aussichten zu einem Wirtschaftsgipfel aufgefordert.
Feb. 16, 2024
FDP fordert von Scholz klare Positionierung im Streit um Wirtschaftspolitik
Im Koalitionsstreit mit den Grünen um die Wirtschaftspolitik hat die FDP eine klare Positionierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert.
Feb. 16, 2024
Israels Präsident Herzog trifft zu zweitägigem Deutschland-Besuch ein
Der israelische Präsident Isaac Herzog trifft zu einem voraussichtlich zweitägigen Besuch in Deutschland ein.
Feb. 16, 2024
Selenskyj schließt Sicherheitsvereinbarungen in Berlin und in Paris
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Freitag Deutschland und Frankreich. Selenskyj wird zunächst in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen.
Feb. 15, 2024
Faeser warnt nach Übergriffen auf Grüne vor Vergiftung des politischen Diskurses
Nach den jüngsten Angriffen auf Veranstaltungen der Grünen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor einer weiteren Vergiftung des politischen Diskurses gewarnt.
Feb. 15, 2024
Regierungssprecher: Selenskyj unterzeichnet in Berlin mit Scholz Sicherheitsvereinbarung
Die Bundesregierung hat bestätigt, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei ihrem Treffen am Freitag in Berlin eine Sicherheitsvereinbarung unterzeichnen.
Feb. 15, 2024
Kremlkritischer FDP-Kommunalpolitiker aus Hessen landet auf Putins Fahndungsliste
Vermutlich wegen kremlkritischer Aktivitäten ist der Frankfurter FDP-Kommunalpolitiker Rubin auf einer Fahndungsliste des russischen Innenministeriums gelandet.
Feb. 15, 2024
Grüne besorgt über wachsende Anfeindungen gegen ihre Partei
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat sich besorgt wegen der Anfeindungen gegen ihre Partei gezeigt.
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