Präsident Steinmeier reist kommende Woche in die Türkei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist in der kommenden Woche in die Türkei.
Scholz trifft in Peking Xi und Li zu Gesprächen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am dritten Tag und letzten Tag seiner China-Reise in Peking mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang zusammen.
Baerbock empfängt jordanischen Außenminister zu Gespräch in Berlin
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt ihren jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi am Dienstag im Auswärtigen Amt.
Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Gefahren durch iranische Stellen in Deutschland
Nach dem Angriff des Iran auf Israel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor den Gefahren durch iranische Stellen in Deutschland gewarnt.
Koalition einigt sich auf neues Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Die Ampel-Koalition hat sich über die Reform des Klimaschutzgesetzes sowie die Stärkung der Solarenergie verständigt.
Reform des Abtreibungsrechts: Kontroverse Debatte über Kommissionsempfehlungen
Die Bundesregierung hat die Vorlage von Empfehlungen einer Kommission zur Reform des Abtreibungsrechts begrüßt, Erwartungen an schnelle Änderungen aber gedämpft.
Koalition einigt sich auf Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Die Ampel-Koalition hat sich über die Reform des Klimaschutzgesetzes sowie die Stärkung der Solarenergie verständigt.
Iran: Faeser warnt vor Antisemitismus – Union fordert Solidarität mit Israel
Vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahen Osten hat Bundesinnenministerin Faeser vor mehr Antisemitismus gewarnt.
Grüne wollen EU stärken und ökologische Modernisierung zum Erfolg führen
Die Grünen wollen die EU stärken und die ökologische Modernisierung in Europa zum Erfolg führen.
Bayerischer Verfassungsschutzbericht: Innenminister Herrmann warnt vor Extremismus
Die extremistischen Szenen bleiben in Bayern gefährlich. "Es gibt keine Entwarnung, im Gegenteil", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2023.
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