Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an
Juni 13, 2024

Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

Kurz nach der Niederlage ihrer Partei bei der Europawahl hat SPD-Chefin Saskia Esken eine weitere Kandidatur für den Bundestag angekündigt.
Wüst für Aufnahme von Kontakten mit afghanischen Taliban zu Abschiebungsfragen
Juni 13, 2024

Wüst für Aufnahme von Kontakten mit afghanischen Taliban zu Abschiebungsfragen

In der Debatte um Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für die Aufnahme von Kontakten mit den radikalislamischen Taliban ausgesprochen.
Bundestag billigt Bafög-Novelle - Studierende bekommen mehr Geld
Juni 13, 2024

Bundestag billigt Bafög-Novelle – Studierende bekommen mehr Geld

Studierende aus einkommensschwachen Fa,milien bekommen künftig eine staatlichliche Studienstarthilfe in Höhe von 1000 Euro.
Faeser nennt Schutz des Ukraine-Teams zur EM "besondere Herausforderung"
Juni 13, 2024

Faeser nennt Schutz des Ukraine-Teams zur EM „besondere Herausforderung“

Die ukrainische Fußballnationalmannschaft unterliegt bei der Europameisterschaft in Deutschland einem besonderen Schutz.
Bundestag stimmt über Bafög-Reform ab
Juni 13, 2024

Bundestag stimmt über Bafög-Reform ab

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Reform des Bafög ab.
Bericht: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt für 2024
Juni 13, 2024

Bericht: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt für 2024

Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr.
Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss
Juni 12, 2024

Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Kompromiss zur Sanierung des Schienennetzes geeinigt.
Video-Verhandlung vor Gericht: Einigung im Vermittlungsausschuss erzielt
Juni 12, 2024

Video-Verhandlung vor Gericht: Einigung im Vermittlungsausschuss erzielt

Im Streit zwischen Bund und Ländern über Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz hat der Vermittlungsausschuss einen Einigungsvorschlag beschlossen.
Onlinezugangsgesetz: Einigung im Vermittlungsausschuss
Juni 12, 2024

Onlinezugangsgesetz: Einigung im Vermittlungsausschuss

Im Streit zwischen Bund und Ländern über die Reform des Onlinezugangsgesetzes zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung hat der Vermittlungsausschuss eine Einigung erzielt.
Viel Freiwilligkeit
Juni 12, 2024

Viel Freiwilligkeit, wenig Pflicht: Pistorius stellt neues Wehrdienst-Modell vor

Mit einem neuen Wehrdienstmodell will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Personalstärke der Bundeswehr deutlich vergrößern.
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