Scholz fordert von nächster EU-Kommission Handelsabkommen und weniger Bürokratie
Juni 24, 2024

Scholz fordert von nächster EU-Kommission Handelsabkommen und weniger Bürokratie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhofft sich von der nächsten EU-Kommission insbesondere den Abschluss neuer Freihandelsabkommen und den Abbau von Bürokratie.
Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück
Juni 24, 2024

Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück

Schleswig-Holsteins langjährige Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gibt ihr Amt aus persönlichen Gründen auf.
Ampel-Fraktionen fordern Aufklärung zu Spahns Maskengeschäften
Juni 24, 2024

Ampel-Fraktionen fordern Aufklärung zu Spahns Maskengeschäften

Die Ampel-Fraktionen haben Aufklärung zu den Bestellungen von Corona-Schutzmasken unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)  gefordert.
Abgeordnete unternehmen neuen Anlauf für Widerspruchslösung bei Organspende
Juni 24, 2024

Abgeordnete unternehmen neuen Anlauf für Widerspruchslösung bei Organspende

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten unternimmt einen neuen Anlauf für eine Widerspruchsregelung bei der Organspende.
Schleswig-Holsteins langjährige Finanzministerin Heinold tritt zurück
Juni 24, 2024

Schleswig-Holsteins langjährige Finanzministerin Heinold tritt zurück

Schleswig-Holsteins langjährige Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gibt ihr Amt auf.
Faeser zu Grenzkontrollen während EM: Bisher 400 Haftbefehle vollstreckt
Juni 24, 2024

Faeser zu Grenzkontrollen während EM: Bisher 400 Haftbefehle vollstreckt

Bundesinnenministerin Faeser hat eine positive Zwischenbilanz zu den ausgeweiteten Kontrollen an den deutschen Grenzen zur Fußball-EM gezogen.
Laumann: Initiative zu Widerspruchslösung bei Organspende könnte Erfolg haben
Juni 24, 2024

Laumann: Initiative zu Widerspruchslösung bei Organspende könnte Erfolg haben

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die erneute Initiative für eine Steigerung der Organspenden in Deutschland dieses Mal erfolgreich ist.
Union fordert von Regierung Entlastungen für die Landwirtschaft
Juni 24, 2024

Union fordert von Regierung Entlastungen für die Landwirtschaft

Wenige Tage vor dem Deutschen Bauerntag hat die Union Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgeworfen, angekündigte Entlastungen für die Landwirte zu verschleppen.
Baerbock reist am Montag zu Nahost-Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland
Juni 24, 2024

Baerbock reist am Montag zu Nahost-Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland

Außenministerin Baerbock reist am Montag vor dem Hintergrund des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas erneut nach Israel und ins Westjordanland.
Wagenknecht: Bundeskanzler Scholz hat Botschaft der Wähler nicht verstanden
Juni 23, 2024

Wagenknecht: Bundeskanzler Scholz hat Botschaft der Wähler nicht verstanden

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat nach dem Sommerinterview mit Olaf Scholz (SPD) Kritik am Kanzler geübt.
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