Juli 17, 2024
Bundesregierung will Nierenspenden „überkreuz“ erleichtern
Nierenspenden sollen hierzulande künftig leichter möglich sein: Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch.
Juli 17, 2024
Union sieht Etat hart an Grenze der Verfassungsmäßigkeit – FDP widerspricht
Die CDU/CSU sieht den von der Regierung vorgelegen Haushaltsentwurf für 2025 "hart an der Grenze der Verfassungsmäßigkeit".
Juli 17, 2024
BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention
Mit mehr Prävention und Information will die Bundesregierung künftig Volkskrankheiten wie Krebs und Demenz besser bekämpfen.
Juli 17, 2024
„Besondere Gegnerin“: Schröder gratuliert Merkel zum 70. Geburtstag
Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel zu deren 70. Geburtstag am Mittwoch als "besondere politische Gegnerin" gewürdigt.
Juli 17, 2024
Dürr fordert Aus für Kindergrundsicherung – Grüne optimistisch zu Einführung
Vor dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt dringt FDP-Fraktionschef Christian Dürr darauf, die Pläne für eine Kindergrundsicherung zu verwerfen.
Juli 17, 2024
Union sieht Bundeshaushalt hart an Grenze der Verfassungsmäßigkeit
Die CDU/CSU sieht den von der Regierung vorgelegen Haushaltsentwurf für 2025 "hart an der Grenze der Verfassungsmäßigkeit".
Juli 17, 2024
„Alles auf Kante genäht in diesem Land“: Linken-Chefin kritisiert Etatentwurf
Linken-Chefin Janine Wissler hat den Haushaltsentwurf der Bundesregierung scharf kritisiert.
Juli 17, 2024
Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Merkel krisenfester als Scholz
Die Mehrheit der Deutschen findet, dass Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin das Land besser durch die verschiedenen Krisen geführt habe als ihr Amtsnachfolger Olaf Scholz (SPD) das derzeit tut.
Juli 17, 2024
Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung
Das Bundeskabinett entscheidet am Mittwoch über den Etatentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028.
Juli 16, 2024
Baerbock ruft Militärregierungen in Westafrika zu „friedlichem Weg“ auf
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in der Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire) die Militärregierungen in der Region zum Gewaltverzicht aufgerufen.
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