Grüne halten Proteste auf Mallorca gegen Massentourismus für berechtigt
Juli 21, 2024

Grüne halten Proteste auf Mallorca gegen Massentourismus für berechtigt

Die Grünen halten die Proteste auf Mallorca gegen den Massentourismus für berechtigt.
Pistorius beharrt auf Kurswechsel der Ampel in Haushaltspolitik
Juli 20, 2024

Pistorius beharrt auf Kurswechsel der Ampel in Haushaltspolitik

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den finanzpolitischen Kurs der Ampelkoalition grundsätzlich in Frage gestellt.
Gedenken an Widerstand gegen Hitler zum 80. Jahrestag des Attentats
Juli 20, 2024

Gedenken an Widerstand gegen Hitler zum 80. Jahrestag des Attentats

80 Jahre nach dem gescheiterten Attentatsversuch auf Adolf Hitler würdigen die Spitzen von Staat und Regierung am Samstag die Widerstandskämpfer gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft.
Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung  weiter
Juli 19, 2024

Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP geht trotz Einigung weiter

Zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt geht die koalitionsinterne Diskussion über die Etatplanung für das kommende Jahr weiter - vor allem zwischen SPD und FDP.
Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen
Juli 19, 2024

Rückzug vom Rückzug: Kubicki will doch weiter Politik machen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat seinen angekündigten Abschied aus der Politik wieder zurückgenommen.
Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl
Juli 19, 2024

Scharfer Wortwechsel zwischen Union und FDP wegen von der Leyens Wiederwahl

Die Umstände der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sorgt für Streit zwischen Union und FDP.
Djir-Sarai verärgert über SPD-Überlegungen zu Milliardärssteuer
Juli 19, 2024

Djir-Sarai verärgert über SPD-Überlegungen zu Milliardärssteuer

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat mit Unmut auf den Vorstoß von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) für eine Milliardärssteuer reagiert.
Lithium-Bergbau für EU-Autos: Scholz lobt "Mut" Serbiens
Juli 19, 2024

Lithium-Bergbau für EU-Autos: Scholz lobt „Mut“ Serbiens

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Serbiens Entscheidung zum Abbau von Lithium gelobt.
Karlsruhe urteilt im September über Ausschussvorsitze für AfD in Bundestag
Juli 19, 2024

Karlsruhe urteilt im September über Ausschussvorsitze für AfD in Bundestag

In zwei Monaten will das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, ob der AfD Vorsitze von Auschüssen im Bundestag zustehen.
Mützenich fordert trotz Haushaltseinigung weiter Aussetzung der Schuldenbremse
Juli 19, 2024

Mützenich fordert trotz Haushaltseinigung weiter Aussetzung der Schuldenbremse

Zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt hat SPD-Fraktionschef Mützenich erneut die Aussetzung der Schuldenbremse gefordert.
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