Juli 23, 2024
Außenpolitiker erwarten härteres Auftreten von Harris gegenüber Europa
Deutsche Politiker erwarten von der möglichen US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris weniger Rücksichtnahme auf Europa.
Juli 23, 2024
„Ampel“ und Union präsentieren Pläne zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts
Die Fraktionen der Ampel-Parteien und der Union stellen am Dienstag Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme.
Juli 22, 2024
Ampel-Fraktionen und Union wollen Bundesverfassungsgericht besser schützen
Die Fraktionen der Ampel-Parteien und der Union haben sich auf einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme verständigt.
Juli 22, 2024
Baerbock wirft Orban „Egotrips“ vor – Keine Einigkeit über EU-Boykottaktion
Mit seiner selbst ernannten "Friedensmission" in Moskau und Peking erntet der ungarische Regierungschef Viktor Orban weiter harsche Kritik in der Europäischen Union.
Juli 22, 2024
Deutsche Politik zollt Biden Respekt – weiter auch Vorbereitung auf Trump-Sieg
Die deutsche Politik hat US-Präsident Joe Biden Respekt für die Entscheidung gezollt, auf eine erneute Kandidatur für das Weiße Haus zu verzichten.
Juli 22, 2024
Grünen-Fraktion will Haushalt 2025 im Bundestag „gründlich nachverhandeln“
Die grüne Bundestagsfraktion hat Korrekturbedarf am vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2025 angemeldet.
Juli 22, 2024
US-Wahl: Bundesregierung bereitet sich auf „alle denkbaren“ Szenarien vor
Nach dem Verzicht von Präsident Biden auf eine weitere Kandidatur für das Weiße Haus sieht die Bundesregierung weiter keine Vorentscheidung im US-Wahlkampf.
Juli 22, 2024
Heil: Biden ermöglicht Demokraten „frischen Start“ im Präsidentschaftswahlkampf
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat US-Präsident Joe Biden nach dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Weiße Haus seinen Respekt ausgesprochen.
Juli 22, 2024
Umfrage: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz als Kanzlerkandidat
Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder hält Bundeskanzler Scholz einer Umfrage zufolge für den richtigen Kanzlerkandidaten ihrer Partei bei der Bundestagswahl 2025.
Juli 21, 2024
Parteien in Deutschland zollen Biden für Rückzug Respekt
Vertreterinnen und Vertreter der Parteien in Deutschland haben US-Präsident Biden für dessen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur Respekt gezollt.
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