Bericht: Kleinerer Bundestag nach Wahlrechtsreform spart 125 Millionen Euro
Juli 31, 2024

Bericht: Kleinerer Bundestag nach Wahlrechtsreform spart 125 Millionen Euro

Durch die Wahlrechtsreform und den dadurch verkleinerten Bundestag wird der Bund einem Medienbericht zufolge zukünftig etwa 125 Millionen Euro einsparen.
Nouripour warnt vor weiteren Eskalation im Nahen Osten
Juli 31, 2024

Nouripour warnt vor weiteren Eskalation im Nahen Osten

Nach dem Tod von Hamas-Anführer Ismail Hanija hat Grünen-Chef Omid Nouripour vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten gewarnt.
Nach Wahlrechtsurteil: Streit um mögliche Gesetzesänderungen
Juli 31, 2024

Nach Wahlrechtsurteil: Streit um mögliche Gesetzesänderungen

Nach dem Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts sieht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese keine Eile bei einer Gesetzesänderung.
Auswärtiges Amt bestellt Chinas Botschafter wegen Cyberangriff ein
Juli 31, 2024

Auswärtiges Amt bestellt Chinas Botschafter wegen Cyberangriff ein

Das Auswärtige Amt hat Chinas Botschafter in Deutschland wegen eines Cyberangriffs im Jahre 2021 einbestellt.
Wahl-O-Mat für Landtagswahl in Sachsen gestartet
Juli 31, 2024

Wahl-O-Mat für Landtagswahl in Sachsen gestartet

Rund vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen ist der Wahl-O-Mat online gegangen.
Verdächtige in Fall von europaweitem Netzwerk von Telefonbetrügern ausgeliefert
Juli 31, 2024

Verdächtige in Fall von europaweitem Netzwerk von Telefonbetrügern ausgeliefert

Im Fall eines großen europaweiten Netzwerks von Telefonbetrügern haben die Behörden im Kosovo eine Verdächtige nach Deutschland ausgeliefert.
Habeck will transparentere Preise für Fernwärmekunden
Juli 31, 2024

Habeck will transparentere Preise für Fernwärmekunden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will transparentere Preise für Fernwärmekunden durchsetzen und den Schutz der Verbraucher vor zu hohen Kosten stärken.
Wahlrechtsurteil: SPD-Fraktionsvize Wiese sieht keine Eile bei Gesetzesänderung
Juli 31, 2024

Wahlrechtsurteil: SPD-Fraktionsvize Wiese sieht keine Eile bei Gesetzesänderung

Nach dem Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts sieht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese keine Eile bei einer Gesetzesänderung.
Frei zu Zusammenarbeit mit BSW im Osten: Ukraine-Politik "nicht verhandelbar"
Juli 31, 2024

Frei zu Zusammenarbeit mit BSW im Osten: Ukraine-Politik „nicht verhandelbar“

Der parlamentarischer Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (Union), hat Änderungen an der Ukraine-Politik seiner Partei ausgeschlossen, um eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Landesebene zu ermöglichen.
80. Jahrestag des Warschauer Aufstands: Steinmeier reist nach Polen
Juli 31, 2024

80. Jahrestag des Warschauer Aufstands: Steinmeier reist nach Polen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Mittwoch anlässlich des 80. Jahrestages des Beginns des Warschauer Aufstands zu einem zweitägigen Besuch nach Polen.
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