Habeck erwog Rückzug aus Politik nach Demonstranten-Attacke
Dez. 18, 2024

Habeck erwog Rückzug aus Politik nach Demonstranten-Attacke

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat nach eigenen Angaben vor einem Jahr einen vollständigen Rückzug aus der Politik erwogen.
Buschmann stellt FDP-Wahlprogramm vor - Schwerpunkt wieder bei Steuersenkungen
Dez. 18, 2024

Buschmann stellt FDP-Wahlprogramm vor – Schwerpunkt wieder bei Steuersenkungen

Die FDP will im Bundestagswahlkampf mit der Forderung nach massiven Steuersenkungen um Stimmen werben.
BSW wirbt für Neuanfang und wirft "alten Parteien" Versagen vor
Dez. 18, 2024

BSW wirbt für Neuanfang und wirft „alten Parteien“ Versagen vor

Das BSW wirbt für einen Neuanfang in Deutschland und das Überwinden der Politik der "alten Parteien".
Sachsen: CDU-Ministerpräsident Kretschmer in zweitem Wahlgang im Amt bestätigt
Dez. 18, 2024

Sachsen: CDU-Ministerpräsident Kretschmer in zweitem Wahlgang im Amt bestätigt

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist vom Landtag im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt worden.
Mehr Kompetenzen für Pflegekräfte: Kabinett beschließt Gesetzentwurf
Dez. 18, 2024

Mehr Kompetenzen für Pflegekräfte: Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Pflegekräfte sollen mehr medizinische Kompetenzen bekommen. So sieht es der Entwurf des Pflegekompetenzgesetzes vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss.
Grüne: Ausschluss von Habeck aus TV-Debatten ist Verstoß gegen Chancengleichheit
Dez. 18, 2024

Grüne: Ausschluss von Habeck aus TV-Debatten ist Verstoß gegen Chancengleichheit

Die Grünen sehen in einem Ausschluss ihres Kanzlerkandidaten Robert Habeck von geplanten TV-Debatten vor der Bundestagswahl einen Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit.
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Suizidprävention
Dez. 18, 2024

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Suizidprävention

Die Bundesregierung will Suizide besser verhindern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Suizidprävention.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer in zweitem Wahlgang bestätigt
Dez. 18, 2024

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer in zweitem Wahlgang bestätigt

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist vom Landtag im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt worden.
Kretschmer scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen im ersten Wahlgang
Dez. 18, 2024

Kretschmer scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen im ersten Wahlgang

Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) ist bei der Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang gescheitert.
Vor Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Linke signalisiert Unterstützung für Kretschmer
Dez. 18, 2024

Vor Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Linke signalisiert Unterstützung für Kretschmer

Unmittelbar vor der Wahl des Ministerpräsidenten im sächsischen Landtag hat die Linksfraktion Unterstützung für den Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) signalisiert.
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