Dez. 18, 2024
Grüne: Ausschluss von Habeck aus TV-Debatten ist Verstoß gegen Chancengleichheit
Die Grünen sehen in einem Ausschluss ihres Kanzlerkandidaten Robert Habeck von geplanten TV-Debatten vor der Bundestagswahl einen Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit.
Dez. 18, 2024
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Suizidprävention
Die Bundesregierung will Suizide besser verhindern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Suizidprävention.
Dez. 18, 2024
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer in zweitem Wahlgang bestätigt
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist vom Landtag im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt worden.
Dez. 18, 2024
Kretschmer scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen im ersten Wahlgang
Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) ist bei der Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang gescheitert.
Dez. 18, 2024
Vor Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Linke signalisiert Unterstützung für Kretschmer
Unmittelbar vor der Wahl des Ministerpräsidenten im sächsischen Landtag hat die Linksfraktion Unterstützung für den Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) signalisiert.
Dez. 18, 2024
Ifo: Exporterwartungen der deutschen Firmen im Dezember weiter gesunken
Die deutsche Exportwirtschaft entfaltet auch zum Jahresende "keine Dynamik": Die deutsche Wirtschaft rechnet mit einem rückläufigen Auslandsgeschäft.
Dez. 18, 2024
BSW-Abstimmungsverhalten bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen offen
Die BSW-Fraktion in Sachsen strebt bei der Ministerpräsidentenwahl kein einheitliches Abstimmungsverhalten an.
Dez. 18, 2024
Pistorius und Geywitz stellen sich Befragung im Bundestag
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bauministerin Klara Geywitz (beide SPD) stellen sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Bundestag.
Dez. 18, 2024
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellt sich in Landtag zu Wiederwahl
Rund dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stellt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Landtag zur Wiederwahl.
Dez. 17, 2024
Grüne und AfD kritisieren TV-Duell-Entscheidung von ARD und ZDF
Grüne und AfD haben den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF einen Verstoß gegen Chancengleichheit im Wahlkampf vorgeworfen.
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