Grüne: Ausschluss von Habeck aus TV-Debatten ist Verstoß gegen Chancengleichheit
Dez. 18, 2024

Grüne: Ausschluss von Habeck aus TV-Debatten ist Verstoß gegen Chancengleichheit

Die Grünen sehen in einem Ausschluss ihres Kanzlerkandidaten Robert Habeck von geplanten TV-Debatten vor der Bundestagswahl einen Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit.
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Suizidprävention
Dez. 18, 2024

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Suizidprävention

Die Bundesregierung will Suizide besser verhindern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Suizidprävention.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer in zweitem Wahlgang bestätigt
Dez. 18, 2024

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer in zweitem Wahlgang bestätigt

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist vom Landtag im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt worden.
Kretschmer scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen im ersten Wahlgang
Dez. 18, 2024

Kretschmer scheitert bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen im ersten Wahlgang

Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) ist bei der Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang gescheitert.
Vor Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Linke signalisiert Unterstützung für Kretschmer
Dez. 18, 2024

Vor Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Linke signalisiert Unterstützung für Kretschmer

Unmittelbar vor der Wahl des Ministerpräsidenten im sächsischen Landtag hat die Linksfraktion Unterstützung für den Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) signalisiert.
Ifo: Exporterwartungen der deutschen Firmen im Dezember weiter gesunken
Dez. 18, 2024

Ifo: Exporterwartungen der deutschen Firmen im Dezember weiter gesunken

Die deutsche Exportwirtschaft entfaltet auch zum Jahresende "keine Dynamik": Die deutsche Wirtschaft rechnet mit einem rückläufigen Auslandsgeschäft.
BSW-Abstimmungsverhalten bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen offen
Dez. 18, 2024

BSW-Abstimmungsverhalten bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen offen

Die BSW-Fraktion in Sachsen strebt bei der Ministerpräsidentenwahl kein einheitliches Abstimmungsverhalten an.
Pistorius und Geywitz stellen sich Befragung im Bundestag
Dez. 18, 2024

Pistorius und Geywitz stellen sich Befragung im Bundestag

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bauministerin Klara Geywitz (beide SPD) stellen sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Bundestag.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellt sich in Landtag zu Wiederwahl
Dez. 18, 2024

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellt sich in Landtag zu Wiederwahl

Rund dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stellt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Landtag zur Wiederwahl.
Grüne und AfD kritisieren TV-Duell-Entscheidung von ARD und ZDF
Dez. 17, 2024

Grüne und AfD kritisieren TV-Duell-Entscheidung von ARD und ZDF

Grüne und AfD haben den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF einen Verstoß gegen Chancengleichheit im Wahlkampf vorgeworfen.
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