Umfrage: SPD drei Monate vor Bürgerschaftswahl in Hamburg klar stärkste Kraft
Dez. 17, 2024

Umfrage: SPD drei Monate vor Bürgerschaftswahl in Hamburg klar stärkste Kraft

Gut drei Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg sieht eine Umfrage die SPD von Regierungschef Peter Tschentscher klar als stärkste Kraft.
Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl "nicht ausgeschlossen"
Dez. 17, 2024

Kreise: Scholz-Besuch bei Trump vor Bundestagswahl „nicht ausgeschlossen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünscht sich nach Berliner Angaben ein baldiges Treffen mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach dessen Vereidigung am 20. Januar.
Bundestagswahl: Parteien müssen Teilnahme bis 7. Januar offiziell anmelden
Dez. 17, 2024

Bundestagswahl: Parteien müssen Teilnahme bis 7. Januar offiziell anmelden

Um bei der Bundestagswahl im Februar antreten zu können, müssen die Parteien dafür bis 7. Januar ihren Antrag offiziell einreichen.
FDP-Vorstand wählt Lindner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl
Dez. 17, 2024

FDP-Vorstand wählt Lindner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

Mit Parteichef Christian Lindner an der Spitze und hohen Ambitionen zieht die FDP in den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar.
"Nicht unsere Politik": Merz sieht sich bei Grünen mit Söder einig
Dez. 17, 2024

„Nicht unsere Politik“: Merz sieht sich bei Grünen mit Söder einig

CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Koalition der Union mit den Grünen angesichts großer Differenzen in der Wirtschaftspolitik für wenig wahrscheinlich.
Wagenknecht tritt als BSW-"Kanzlerkandidatin" an
Dez. 17, 2024

Wagenknecht tritt als BSW-„Kanzlerkandidatin“ an

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht tritt bei der vorgezogenen Bundestagswahl als Kanzlerkandidatin ihrer Partei an.
Karlsruhe verhandelt über deutsche Verantwortung für bestimmte US-Drohneneinsätze
Dez. 17, 2024

Karlsruhe verhandelt über deutsche Verantwortung für bestimmte US-Drohneneinsätze

Deutschlands Verantwortung für die Nutzung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein für bewaffnete Drohneneinsätze hat das Verfassungsgericht beschäftigt.
Betrug und Bestechung: Krankenkasse AOK fordert knapp 43 Millionen Euro zurück
Dez. 17, 2024

Betrug und Bestechung: Krankenkasse AOK fordert knapp 43 Millionen Euro zurück

Die Krankenkasse AOK hat in den beiden vergangenen Jahren knapp 43 Millionen Euro wegen kriminellen Fehlverhaltens im Gesundheitswesen zurückgefordert.
Merz weist Kritik fehlender Gegenfinanzierung des Unions-Wahlprogramms zurück
Dez. 17, 2024

Merz weist Kritik fehlender Gegenfinanzierung des Unions-Wahlprogramms zurück

Unions-Kanzlerkandidat Merz hat Kritik zurückgewiesen, das Wahlprogramm von CDU und CSU sei nicht gegenfinanziert.
"Weiter so ist keine Option": CDU und CSU beschließen gemeinsames Wahlprogramm
Dez. 17, 2024

„Weiter so ist keine Option“: CDU und CSU beschließen gemeinsames Wahlprogramm

CDU und CSU haben ihr gemeinsames Wahlprogramm beschlossen.
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