Lemke und Özdemir laden zu Agrarkongress
Jan. 16, 2024

Lemke und Özdemir laden zu Agrarkongress

Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) laden im Vorfeld der Grünen Woche für Dienstag zu einem ganztägigen Agrarkongress ein.
BGH urteilt zu angeblich überhöhten Reparaturkosten nach Unfall
Jan. 16, 2024

BGH urteilt zu angeblich überhöhten Reparaturkosten nach Unfall

Der BGH will am Dienstag zwei Urteile zur Schadensregulierung nach einem Autounfall verkünden.
Bericht: SPD verliert 3
Jan. 15, 2024

Bericht: SPD verliert 3,9 Prozent ihrer Mitglieder

Die SPD hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr.
Skepsis zu Verbotsverfahren gegen AfD - Rufe nach inhaltlicher Auseinandersetzung
Jan. 15, 2024

Skepsis zu Verbotsverfahren gegen AfD – Rufe nach inhaltlicher Auseinandersetzung

Nach den Berichten über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert die Politik weiter über ein Verfahren zu einem Parteiverbot.
Bauernvertreter: Gespräch mit Ampelfraktionsspitzen ohne Ergebnis
Jan. 15, 2024

Bauernvertreter: Gespräch mit Ampelfraktionsspitzen ohne Ergebnis

Ein Gespräch von Vertretern aus der Landwirtschaft mit den Spitzen der Ampel-Fraktionen ist ohne Ergebnis geblieben.
Lauterbach: Mit Reformen Klinikinsolvenzen verhindern - Kommunen haben Zweifel
Jan. 15, 2024

Lauterbach: Mit Reformen Klinikinsolvenzen verhindern – Kommunen haben Zweifel

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Notwendigkeit von Reformen betont, um notleidende Kliniken zu unterstützen - die Kommunen haben jedoch Zweifel.
Barley warnt erneut vor Triumph von Rechtspopulisten bei Europawahl
Jan. 15, 2024

Barley warnt erneut vor Triumph von Rechtspopulisten bei Europawahl

Die Spitzenkandidatin der SPD hat vor einem Triumph der rechtspopulistischen Parteien bei der Europawahl gewarnt.
Pestizidbelastung bei Lebensmitteln aus Deutschland sehr gering
Jan. 15, 2024

Pestizidbelastung bei Lebensmitteln aus Deutschland sehr gering

In Deutschland produzierte Lebensmittel sind nur selten mit Rückständen von Pestiziden belastet.
Staatliches Finanzierungsdefizit im vergangenen Jahr leicht gesunken
Jan. 15, 2024

Staatliches Finanzierungsdefizit im vergangenen Jahr leicht gesunken

Die staatlichen Haushalte haben das Jahr 2023 nach vorläufigen Berechnungen insgesamt mit einem Finanzierungsdefizit von 82,7 Milliarden Euro beendet.
BSG: Gesetzlich Versicherte müssen Krankschreibung nicht mehr bei Kasse vorlegen
Jan. 15, 2024

BSG: Gesetzlich Versicherte müssen Krankschreibung nicht mehr bei Kasse vorlegen

Für die Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die Krankenkasse sind bei gesetzlich Versicherten inzwischen die Ärzte zuständig.
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