Jan. 16, 2024
Lemke und Özdemir laden zu Agrarkongress
Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) laden im Vorfeld der Grünen Woche für Dienstag zu einem ganztägigen Agrarkongress ein.
Jan. 16, 2024
BGH urteilt zu angeblich überhöhten Reparaturkosten nach Unfall
Der BGH will am Dienstag zwei Urteile zur Schadensregulierung nach einem Autounfall verkünden.
Jan. 15, 2024
Bericht: SPD verliert 3,9 Prozent ihrer Mitglieder
Die SPD hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr.
Jan. 15, 2024
Skepsis zu Verbotsverfahren gegen AfD – Rufe nach inhaltlicher Auseinandersetzung
Nach den Berichten über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert die Politik weiter über ein Verfahren zu einem Parteiverbot.
Jan. 15, 2024
Bauernvertreter: Gespräch mit Ampelfraktionsspitzen ohne Ergebnis
Ein Gespräch von Vertretern aus der Landwirtschaft mit den Spitzen der Ampel-Fraktionen ist ohne Ergebnis geblieben.
Jan. 15, 2024
Lauterbach: Mit Reformen Klinikinsolvenzen verhindern – Kommunen haben Zweifel
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Notwendigkeit von Reformen betont, um notleidende Kliniken zu unterstützen - die Kommunen haben jedoch Zweifel.
Jan. 15, 2024
Barley warnt erneut vor Triumph von Rechtspopulisten bei Europawahl
Die Spitzenkandidatin der SPD hat vor einem Triumph der rechtspopulistischen Parteien bei der Europawahl gewarnt.
Jan. 15, 2024
Pestizidbelastung bei Lebensmitteln aus Deutschland sehr gering
In Deutschland produzierte Lebensmittel sind nur selten mit Rückständen von Pestiziden belastet.
Jan. 15, 2024
Staatliches Finanzierungsdefizit im vergangenen Jahr leicht gesunken
Die staatlichen Haushalte haben das Jahr 2023 nach vorläufigen Berechnungen insgesamt mit einem Finanzierungsdefizit von 82,7 Milliarden Euro beendet.
Jan. 15, 2024
BSG: Gesetzlich Versicherte müssen Krankschreibung nicht mehr bei Kasse vorlegen
Für die Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die Krankenkasse sind bei gesetzlich Versicherten inzwischen die Ärzte zuständig.
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