Bundesrat billigt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken
Die Bürgerinnen und Bürger können sich künftig mithilfe eines Online-Portals über die Qualität der Kliniken hierzulande informieren.
Grüne verlieren in ZDF-„Politbarometer“ zwei Punkte – Union bei 31 Prozent
Die Grünen haben in einer aktuellen Meinungsumfrage an Zustimmung verloren.
„Endlich beschlossen“: Wirtschaftsverbände loben Votum zu Wachstumschancengesetz
Zahlreiche Wirtschaftsverbände haben die Zustimmung des Bundesrats zum Wachstumschancengesetz begrüßt - aber auch auf die begrenzte Wirkung der Entlastungen verwiesen.
BGH: Eigentümer können Reparaturkosten in Mehrfamilienhaus Einzelnen auferlegen
Wenn in einem Mehrfamilienhaus am Gemeinschaftseigentum etwas kaputt geht, müssen nicht unbedingt alle Wohnungseigentümer für die Reparatur zahlen.
Exporte in Drittstaaten legen im Februar leicht zu – Minus im Jahresvergleich
Deutschlands Exporte in Drittstaaten haben im Februar im Monatsvergleich leicht zugelegt, im Vergleich zum Vorjahresmonat aber deutlich abgenommen.
Bundesrat stimmt Wachstumschancengesetz zu
Der Bundesrat hat dem Wachstumschancengesetz der Bundesregierung zugestimmt.
VdK fordert zur Finanzierung der Rente höhere Steuern für Reiche
Der Sozialverband VdK fordert höhere Steuern für Reiche, um die Rente zu stabilisieren.
Weinproduktion in Deutschland 2023 leicht unterdurchschnittlich
Die Weinproduktion in Deutschland ist im Jahr 2023 leicht unterdurchschnittlich ausgefallen.
Lauterbach erwartet knappe Zustimmung für Cannabisgesetz im Bundesrat
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht vor der entscheidenden Abstimmung des Bundesrats über sein Cannabisgesetz von einer Zustimmung der Länderkammer aus.
Strom und Gas im ersten Quartal deutlich günstiger als in Vorjahren
Die Preise für Strom und Gas für Neukunden sind weiter gesunken. Im ersten Quartal lagen sie deutlich unter dem Niveau aus dem Vorjahr und auch spürbar unter dem des Jahrs 2022.
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