Haldenwang: Internationale Krisen beschäftigen Verfassungsschutz wie lange nicht
Wegen der vielen internationalen Krisen hat der Verfassungsschutz in Deutschland nach Angaben von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang so viel zu tun wie lange nicht.
Deutsche Industrie rechnet mit Produktionsrückgang von 1,5 Prozent in 2024
Die deutsche Industrie rechnet mit einem erneuten Rückgang ihrer Produktion in diesem Jahr.
Ausschusschefin: Steinmeier muss Menschenrechtslage in Türkei offen ansprechen
Die Chefin des Menschenrechtsausschusses erwartet von Bundespräsident Steinmeier offene Kritik in der Türkei.
Linke fordert massive staatliche Eingriffe in Miet- und Energiemarkt
Die Linke fordert massive staatliche Eingriffe in den Miet- und Energiemarkt, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde des früheren Warburg-Bankchefs Christian Olearius.
Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei.
Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu machen.
Wissing: Bei Schuldenbremsen-Reform unter Umgehung der FDP hätte „Ampel“ keine Zukunft
Die Grünen sehen in der Drohung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) mit Autofahrverboten wegen des Klimaschutzgesetzes ein Ablenkungsmanöver.
Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten nicht eskalieren zu lassen.
Heftiger Wintereinbruch sorgt für Straßensperrungen in Teilen Deutschlands
Ein Wintereinbruch mit starken Schneefällen hat am Sonntag in Teilen Deutschlands zu Verkehrsbehinderungen geführt. B
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