Lindner stellt Ergebnisse der Steuerschätzung vor
Mai 16, 2024

Lindner stellt Ergebnisse der Steuerschätzung vor

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellt am Donnerstag die Ergebnisse der Frühjahrs-Steuerschätzung vor.
Aktuelle Stunde im Bundestag zu Angriffen auf Politiker und Rettungskräfte
Mai 16, 2024

Aktuelle Stunde im Bundestag zu Angriffen auf Politiker und Rettungskräfte

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit den jüngsten Angriffen auf Politikerinnen und Politiker sowie Gewalt gegen Rettungskräfte.
Borussia Düsseldorf: We are Europa - Tischtennis United
Mai 15, 2024

Borussia Düsseldorf: We are Europa – Tischtennis United

Sport im Allgemeinen und Tischtennis im Speziellen verbindet Menschen miteinander. Dies ist das Leitmotiv des neuen Projektes „We are Europa – Tischtennis United“ von Borussia Düsseldorf.
Haushaltsausschuss fordert von Pistorius Modernisierung alter Marschflugkörper
Mai 15, 2024

Haushaltsausschuss fordert von Pistorius Modernisierung alter Marschflugkörper

Auf Antrag der Ampel-Fraktionen hat der Haushaltsausschuss des Bundestags Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, veraltete Lenkflugkörper einsatzbereit zu machen.
Streit um Bundeswehr-Finanzierung: Pistorius-Äußerung sorgt für Wirbel
Mai 15, 2024

Streit um Bundeswehr-Finanzierung: Pistorius-Äußerung sorgt für Wirbel

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verärgert über fehlende Haushaltsmittel für die Bundeswehr geäußert.
BGH: Funkzellenabfrage nur bei Verdacht auf besonders schwere Straftat
Mai 15, 2024

BGH: Funkzellenabfrage nur bei Verdacht auf besonders schwere Straftat

Eine Funkzellenabfrage darf nur bei Verdacht auf eine besonders schwere Straftat angeordnet werden.
Bundeskabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg - Widerstand aus den Ländern
Mai 15, 2024

Bundeskabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg – Widerstand aus den Ländern

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine umfassende Neuordnung des Krankenhauswesens beschlossen.
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßlichen früheren IS-Geheimpolizisten
Mai 15, 2024

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßlichen früheren IS-Geheimpolizisten

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen ein mutmaßliches IS-Mitglied aus dem Irak erhoben.
Einigung im Rentenstreit in Sicht - Lindner deutet Einlenken an
Mai 15, 2024

Einigung im Rentenstreit in Sicht – Lindner deutet Einlenken an

Im koalitionsinternen Streit um das sogenannte Rentenpaket II deutet sich eine baldige Einigung an.
Wirtschaftsweise für Fokus auf Elektro-Lkw zur Dekarbonisierung des Güterverkehrs
Mai 15, 2024

Wirtschaftsweise für Fokus auf Elektro-Lkw zur Dekarbonisierung des Güterverkehrs

Die sogenannten Wirtschaftsweisen haben die Bundesregierung aufgefordert, den Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektro-Lkw in Angriff zu nehmen, um so die Dekarbonisierung des Güterverkehrs zu beschleunigen.
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