Grüne beginnen kleinen Parteitag in Potsdam
Juni 1, 2024

Grüne beginnen kleinen Parteitag in Potsdam

Gut eine Woche vor der Europawahl hat am Samstagvormittag der kleine Parteitag der Grünen in Potsdam begonnen.
Bericht: Neuer Anlauf für Widerspruchslösung bei Organspenden im Bundestag
Juni 1, 2024

Bericht: Neuer Anlauf für Widerspruchslösung bei Organspenden im Bundestag

Im Bundestag zeichnet sich laut einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios ein neuer Anlauf für einen Gruppenantrag zur Einführung einer Widerspruchslösung bei Organspenden ab.
Baerbock: Israelischer Vorschlag für Waffenruhe im Gazastreifen ist "Hoffnungsschimmer"
Mai 31, 2024

Baerbock: Israelischer Vorschlag für Waffenruhe im Gazastreifen ist „Hoffnungsschimmer“

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen neuen israelischen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen als "Hoffnungsschimmer" bezeichnet und die islamistische Palästinenserorganisation Hamas in die Verantwortung genommen.
Bundesweit zahlreiche Demonstrationen für mehr Klimaschutz
Mai 31, 2024

Bundesweit zahlreiche Demonstrationen für mehr Klimaschutz

In zahlreichen Städten bundesweit ist für mehr Klimaschutz demonstriert worden. Die Teilnehmer der Kundgebungen folgten einem Aufruf der Klimaschutzbewegung Fridays for Future.
Bremer Verfassungsschutz sieht Demokratie von Rechtsextremismus bedroht
Mai 31, 2024

Bremer Verfassungsschutz sieht Demokratie von Rechtsextremismus bedroht

Der Verfassungsschutz in Bremen sieht die größte Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat im Rechtsextremismus.
Erfolg für österreichischen Rechtsextremisten Sellner in Streit um Einreiseverbot
Mai 31, 2024

Erfolg für österreichischen Rechtsextremisten Sellner in Streit um Einreiseverbot

Im Streit um ein von der Stadt Potsdam gegen ihn verhängtes bundesweites Einreiseverbot hat der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner einen juristischen Erfolg errungen.
Berlin erlaubt Ukraine Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland
Mai 31, 2024

Berlin erlaubt Ukraine Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland

Nach den USA erlaubt auch Deutschland der Ukraine zur Selbstverteidigung den Einsatz seiner Waffen im russischen Grenzgebiet zur Region Charkiw.
Anklage gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba wegen Volksverhetzung erhoben
Mai 31, 2024

Anklage gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba wegen Volksverhetzung erhoben

Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat Anklage gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba erhoben.
Nach Waffen-Erlaubnis für Ukraine: Scholz will Eskalation mit Russland weiter vermeiden
Mai 31, 2024

Nach Waffen-Erlaubnis für Ukraine: Scholz will Eskalation mit Russland weiter vermeiden

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Entscheidung, der Ukraine den Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland zu erlauben, seine Politik verteidigt.
Scholz reist zu D-Day-Gedenken nach Frankreich
Mai 31, 2024

Scholz reist zu D-Day-Gedenken nach Frankreich

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist für die Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des D-Days am 6. Juni nach Frankreich.
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