Bundesrat befasst sich mit Änderungen am Cannabisgesetz
Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit Änderungen am Cannabisgesetz und Anpassungen des Strafmaßes bei Kinderpornografie.
Deutschlands Winzer exportieren mehr Wein im ersten Quartal
Die Winzer in Deutschland haben in den ersten drei Monaten dieses Jahres mehr Wein ins Ausland exportiert als im Vorjahr.
Tischtennis-Einzelmeisterschaften mit acht Borussen
Von Donnerstag bis Sonntag, 13. bis 16. Juni 2024, werden in Erfurt die Deutschen Einzelmeister im Tischtennis gekürt.
Bundesgericht billigt coronabedingte Einreisebeschränkungen zu Frankreich
Das Bundesverwaltungsgericht hat Einreisebeschränkungen von Frankreich nach Deutschland während der Coronapandemie im Frühjahr 2020 gebilligt.
Gesundheitsminister: Anerkennungsverfahren für ausländische Ärzte beschleunigen
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Bundesländer wollen die Anerkennungsverfahren von ausländischen Ärztinnen und Ärzten beschleunigen.
580 Polizisten aus teilnehmenden EM-Ländern unterstützen Bundespolizei
Die Bundespolizei wird während der Fußballeuropameisterschaft von 580 ausländischen Polizisten unterstützt.
Bundesregierung erwägt Nachtragshaushalt für 2024 – elf Milliarden Euro mehr
Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr.
Antisemitismusbeauftragter scheitert vor Gericht mit Unterlassungsklage gegen X
Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte ist mit einer Unterlassung gegen den Betreiber von X gescheitert.
Bundestag stimmt für neues Postgesetz – mehr Zeit bei der Zustellung von Briefen
Der Bundestag hat für die Modernisierung des in großen Teilen seit 1998 geltenden Postgesetzes gestimmt.
Bundestag billigt Bafög-Novelle: Studierende bekommen mehr Geld
Studierende aus einkommensschwachen Familien bekommen künftig eine staatliche Studienstarthilfe in Höhe von 1000 Euro.
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