Juni 26, 2024
Bericht: Bahn muss im Osten offenbar zahlreiche IC-Verbindungen streichen
Die Deutsche Bahn muss einem Bericht zufolge im kommenden Jahr offenbar zahlreiche Fernverkehrsverbindungen streichen, besonders in Ostdeutschland.
Juni 26, 2024
Bundeskabinett will Abschiebungen nach Terror-Verherrlichung erleichtern
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der leichteren Abschiebung von Ausländern, die Terrortaten billigen.
Juni 26, 2024
Stark-Watzinger steht im Bundestag zu Fördermittel-Affäre Rede und Antwort
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) steht am Mittwoch zur Fördermittel-Affäre im Bundestag Rede und Antwort.
Juni 26, 2024
Scholz gibt Regierungserklärung zu EU- und Nato-Gipfeln im Bundestag ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU und Nato ab.
Juni 26, 2024
Bundesforschungsministerin Stark-Watzinger reist zu KI-Konferenz nach Israel
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) reist am Mittwoch für einen mehrtägigen Besuch nach Israel. Wie ihr Ministerium mitteilte, wird sie an der Universität in Tel Aviv an einer Themenwoche zu Künstlicher Intelligenz (KI) teilnehmen.
Juni 25, 2024
Bund fehlen 8,8 Milliarden Euro für die Förderung erneuerbarer Energien
Das Bundeskabinett rechnet für das laufende Jahr bei der Förderung von erneuerbaren Energien mit Mehrkosten von mehreren Milliarden Euro.
Juni 25, 2024
Neues Staatsbürgerschaftsrecht: Kommunen warnen vor Überlastung von Behörden
Angesichts des Inkrafttretens des neuen Staatsbürgerschaftsrechts am Donnerstag haben die Kommunen vor einer Überlastung durch Einbürgerungsanträge gewarnt.
Juni 25, 2024
Volle Fan Zones beim dritten Gruppenspiel in Düsseldorf
Zum dritten Gruppenspiel der EURO 2024 in Düsseldorf, das Spanien 1:0 gegen Albanien gewann, feierten zehntausende Anhänger beider Mannschaften eine große Fußballparty in Düsseldorf.
Juni 25, 2024
Ampel-Streit verhindert voraussichtlich Haushaltsbeschluss in kommender Woche
Ungelöster Streit um die Schuldenbremse und die richtigen Prioritäten: Die Verabschiedung des Haushaltsentwurfs der Ampel-Regierung für 2025 wird voraussichtlich nicht wie geplant Mitte kommender Woche erfolgen.
Juni 25, 2024
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Entlastungen für die Landwirtschaft
Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien haben sich auf ein Maßnahmenpaket für die Landwirtschaft geeinigt.
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