Juni 28, 2024
Urteil zu Künstlersozialversicherung: Tattoo kann „Gesamtkunstwerk“ sein
Flamenco-Bühnentanz ist laut einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Kunst und eine Flamencotänzerin daher eine Künstlerin. Gleiches kann im Einzelfall auch für eine Tätowiererin gelten.
Juni 28, 2024
AfD im „Politbarometer“ erstmals seit November 2023 wieder mit leichtem Zugewinn
Die AfD hat in ZDF-"Politbarometer" erstmals seit November wieder an Zustimmung in der Bevölkerung gewonnen.
Juni 28, 2024
Umfrage: Jeder Zweite rechnet nicht mit baldiger Einigung beim Bundeshaushalt
Jeder zweite Bundesbürger glaubt einer Umfrage zufolge nicht an eine baldige Beilegung des Haushaltsstreits in der Ampel-Regierung.
Juni 28, 2024
Wirtschaftsministerium will Erdwärme-Ausbau deutlich beschleunigen
Die Nutzung von Erdwärme soll in Deutschland deutlich steigen. Das Bundeswirtschaftsministerium schickte Bundesländern und Verbänden einen Gesetzentwurf zur Anhörung, der die Rahmenbedingungen dafür schaffen soll.
Juni 28, 2024
Zahl der Nutzer des Aufstiegs-Bafög gesunken – Fördersumme gestiegen
Die Zahl der Menschen, die das Aufstiegs-Bafög zur beruflichen Fortbildung nutzen, ist im vergangenen Jahr um 1,2 Prozent gesunken.
Juni 28, 2024
Preise für importierte Güter im Mai nur noch leicht gesunken
Die Preise für importierte Güter sind im Mai nach mehreren deutlichen Rückgängen nur noch leicht gesunken.
Juni 28, 2024
Geschäftsklima im Einzelhandel trübt sich wieder ein
Das Geschäftsklima im deutschen Einzelhandel hat sich nach mehreren Lichtblicken in Folge im Juni wieder verschlechtert.
Juni 28, 2024
AfD-Co-Parteichef Chrupalla unterstützt Einführung von Amt des Generalsekretärs
Vor dem Parteitag in Essen hat AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla Unterstützung für die Einführung des Amts eines Generalsekretärs signalisiert.
Juni 28, 2024
Bundestag berät über strengere Regeln für Mittelverwendung durch Fraktionen
Der Bundestag berät am Freitag über ein neues Gesetz, dass für klarere Bestimmungen zum Umgang der Fraktionen mit staatlichen Zuwendungen sorgen soll (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr).
Juni 27, 2024
Ampel-Fraktionen und Union wollen intensivierte Aufarbeitung von NS-„Euthanasie“
Die Aufarbeitung von "Euthanasie" und Zwangssterilisationen in der NS-Zeit soll intensiviert werden.
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