Vor Parteitag in Essen: AfD-Co-Chef Chrupalla für Einführung eines Generalsekretärs
Vor dem Parteitag in Essen hat AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla Unterstützung für die Einführung des Amts eines Generalsekretärs signalisiert.
CO2-Emissionen und Verbrenner: Klima-Klage gegen VW scheitert auch in Berufung
Eine Klage von Klimaschützern gegen den Volkswagen-Konzern ist auch in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Braunschweig gescheitert.
Karlsruhe stoppt Auslieferung von mutmaßlichem Linksextremen nach Ungarn
Das Bundesverfassungsgericht hat die Auslieferung eines mutmaßlich linksextremen Menschen aus Deutschland nach Ungarn im Eilverfahren vorläufig gestoppt.
Urteil zu Künstlersozialversicherung: Tattoo kann „Gesamtkunstwerk“ sein
Flamenco-Bühnentanz ist laut einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Kunst und eine Flamencotänzerin daher eine Künstlerin. Gleiches kann im Einzelfall auch für eine Tätowiererin gelten.
AfD im „Politbarometer“ erstmals seit November 2023 wieder mit leichtem Zugewinn
Die AfD hat in ZDF-"Politbarometer" erstmals seit November wieder an Zustimmung in der Bevölkerung gewonnen.
Umfrage: Jeder Zweite rechnet nicht mit baldiger Einigung beim Bundeshaushalt
Jeder zweite Bundesbürger glaubt einer Umfrage zufolge nicht an eine baldige Beilegung des Haushaltsstreits in der Ampel-Regierung.
Wirtschaftsministerium will Erdwärme-Ausbau deutlich beschleunigen
Die Nutzung von Erdwärme soll in Deutschland deutlich steigen. Das Bundeswirtschaftsministerium schickte Bundesländern und Verbänden einen Gesetzentwurf zur Anhörung, der die Rahmenbedingungen dafür schaffen soll.
Zahl der Nutzer des Aufstiegs-Bafög gesunken – Fördersumme gestiegen
Die Zahl der Menschen, die das Aufstiegs-Bafög zur beruflichen Fortbildung nutzen, ist im vergangenen Jahr um 1,2 Prozent gesunken.
Preise für importierte Güter im Mai nur noch leicht gesunken
Die Preise für importierte Güter sind im Mai nach mehreren deutlichen Rückgängen nur noch leicht gesunken.
Geschäftsklima im Einzelhandel trübt sich wieder ein
Das Geschäftsklima im deutschen Einzelhandel hat sich nach mehreren Lichtblicken in Folge im Juni wieder verschlechtert.
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