Bundesgerichtshof verhandelt über Einsatz von Werbeblocker
Juli 25, 2024

Bundesgerichtshof verhandelt über Einsatz von Werbeblocker

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über einen Werbeblocker.
BGH verhandelt über Verteilung von Tantiemen an Wissenschaftsautoren und Herausgeber
Juli 25, 2024

BGH verhandelt über Verteilung von Tantiemen an Wissenschaftsautoren und Herausgeber

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) in Karlsruhe im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort.
BGH urteilt über Ersatz von Verlusten bei Sportwetten
Juli 25, 2024

BGH urteilt über Ersatz von Verlusten bei Sportwetten

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe über die Erstattung von Verlusten aus Sportwetten aus der Zeit vor 2021, vor dem neuen Glücksspielstaatsvertrag.
Türkischer Antrag auf EU-Regeln für Döner stößt in Berlin auf Ablehnung
Juli 24, 2024

Türkischer Antrag auf EU-Regeln für Döner stößt in Berlin auf Ablehnung

Ein Antrag der Türkei auf die Anerkennung des Gerichts "Döner Kebab" als "garantiert traditionelle Spezialität" durch die Europäische Union trifft in Berlin auf Ablehnung.
Niedersächsischer CDU-Politiker Althusmann scheidet aus Politik aus
Juli 24, 2024

Niedersächsischer CDU-Politiker Althusmann scheidet aus Politik aus

Der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Spitzenkandidat in Niedersachsen, Bernd Althusmann, scheidet aus der Politik aus.
Bundesnetzagentur schlägt Reform der Industrie-Rabatte auf Netzentgelte vor
Juli 24, 2024

Bundesnetzagentur schlägt Reform der Industrie-Rabatte auf Netzentgelte vor

Die Bundesnetzagentur will auf den veränderten Strommix in Deutschland reagieren und die Rabatte für Industrieunternehmen beim Stromverbrauch neu regeln.
Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl
Juli 24, 2024

Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet die vollständige Umsetzung der Kindergrundsicherung nicht mehr vor der nächsten Bundestagswahl.
Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen
Juli 24, 2024

Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahler entlasten soll.
Scholz will zweite Amtszeit als Kanzler und verteidigt Abschreckungskurs gegen Putin
Juli 24, 2024

Scholz will zweite Amtszeit als Kanzler und verteidigt Abschreckungskurs gegen Putin

Klare Aussage zur Kanzlerkandidatur und die Verteidigung des Abschreckungskurses gegenüber Russland.
RC Germania Düsseldorf: Erneut Steuerfrau für die U23-WM
Juli 24, 2024

RC Germania Düsseldorf: Erneut Steuerfrau für die U23-WM

Für Magdalena Hallay werden es die dritten U23-Weltmeisterschaften, nach Platz fünf und vier im gesteuerten Vierer.
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