OVG-Urteil zu Beobachtung von AfD: Weiterhin keine Revision zugelassen
Nach seinem Urteil zur Rechtmäßigkeit geheimdienstlicher Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) bei der Ablehnung einer Revision geblieben.
Stahlindustrie am Scheideweg: Sorge um Standort Deutschland und Arbeitsplätze
Anlässlich des Nationalen Stahlgipfels in Duisburg sind Befürchtungen vor einem weitreichenden Arbeitsplatzabbau laut geworden.
Warnstreik: Mehrere tausend Ärzte an kommunalen Kliniken legen Arbeit nieder
Mehrere tausend Ärztinnen und Ärzte haben an kommunalen Krankenhäusern ihre Arbeit niedergelegt.
Innenministerium weist Verdacht auf Racial Profiling bei Grenzkontrollen zurück
Das Bundesinnenministerium ist Befürchtungen entgegengetreten, dass die Bundespolizei bei den ausgeweiteten Kontrollen an den deutschen Grenzen auf das so genannte Racial Profiling zurückgreift.
Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten und Warnungen vor überzogener Härte
Seit Montagfrüh wird an den deutschen Landgrenzen im Norden und Westen des Landes wieder kontrolliert.
Linke-Vorsitzende Wissler kritisiert Ausweitung der Grenzkontrollen scharf
Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler hat die Bundesregierung wegen der ausgeweiteten Grenzkontrollen und der Migrationspolitik insgesamt scharf kritisiert.
Scholz wirbt in Telefonaten mit EU-Kollegen um Verständnis für Grenzkontrollen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPDS) wirbt in persönlichen Gesprächen mit den Regierungschefs der Nachbarländer um Verständnis für die Kontrollen an den deutschen Grenzen.
Habeck fordert mehr Klimaschutz angesichts von Hochwasserkatastrophe
Vizekanzler Robert Habeck hat mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe in mehreren europäischen Ländern zu mehr Entschlossenheit beim Klimaschutz aufgerufen.
Düsseldorfer EG unterliegt in Iserlohn
Die DEG hat das letzte Spiel der Vorbereitung 2024/25 verloren. Sie unterlag den Iserlohn Roosters im Sauerland mit 2:5.
Drohende Werksschließung bei Audi: Tausende Menschen demonstrieren in Brüssel
Tausende Demonstranten haben sich am Montag Protesten wegen der drohenden Schließung eines Audi-Werks in Brüssel angeschlossen.
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