Verwirrung um Finanznot bei Pflegeversicherung – Lauterbach: Keine drohende Insolvenz
Um die finanzielle Zukunft der gesetzlichen Pflegeversicherung in Deutschland hat es am Montag Verwirrung gegeben.
Lauterbach: „Pflegeversicherung ist nicht insolvent“
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat einem Medienbericht widersprochen, wonach der Pflegeversicherung in Deutschland eine baldige Zahlungsunfähigkeit bevorstehe.
SPD-Spitze will noch am Montagabend über Kühnert-Nachfolge entscheiden
Die SPD-Spitze will noch an diesem Montagabend über einen Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.
Scholz warnt vor Abrücken von Zwei-Staaten-Lösung in Nahost
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzer Olaf Scholz (SPD) vor einem Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts gefordert.
Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt.
Erneut weniger Antibiotika in der Tiermedizin eingesetzt
Der Einsatz von Antibiotika in der Tiermedizin ist im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen.
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz verlieren Fraktionsstatus
Nach den Rückzügen mehrerer Abgeordneter der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hat die Partei ihren Fraktionsstatus verloren.
Geplante 1000-Euro-Prämie für Bürgergeldempfänger bleibt umstritten
Die geplante 1000-Euro-Prämie für eine Arbeitsaufnahme durch Menschen, die Bürgergeld erhalten, bleibt umstritten.
Deutsche Politik gedenkt der Opfer der Hamas – Schuster sieht „Ausnahmezustand“
Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat die deutsche Politik der Opfer gedacht. Kanzler Scholz veröffentlichte bei X das Foto eines Plakats mit einer gelben Schleife an der Fassade des Kanzleramts - dem Solidaritätssymbol mit den israelischen Geiseln.
Söder: CSU ist gegen AfD-Verbotsverfahren
Die CSU ist nach den Worten ihres Parteivorsitzenden Markus Söder gegen ein in der Diskussion stehendes AfD-Verbotsverfahren.
Weitere Nachrichten