Selenskyj im Rahmen seiner Europa-Reise zu Treffen mit Scholz in Berlin erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag im Rahmen seiner Reise durch mehrere europäische Hauptstädte in Berlin erwartet.
Großeinsatz gegen Drogenkriminalität in Deutschland und weiteren EU-Ländern
Mit einem Großeinsatz ist der Zoll in Deutschland und weiteren europäischen Ländern gegen Drogenkriminalität vorgegangen.
Aktivist von rechtsextremer Partei zu Recht nicht als Rechtsreferendar zugelassen
Rechtsreferendare dürfen nicht aktiv gegen die Grundwerte der Verfassung handeln.
Führerschein in Probezeit zweimal weg: Klage scheitert vor Bundesverwaltungsgericht
Wenn der Inhaber eines Führerscheins auf Probe zum zweiten Mal innerhalb seiner Probezeit gegen die Verkehrsregeln verstößt, sollen die Behörden ein medizinisch-psychologisches Gutachten anordnen - auch wenn er zuerst den Führerschein selbst abgab.
Stockender Wasserstoffhochlauf: Energiekonzern Uniper verschiebt Klima-Ziele
Der im Zuge der Energiekrise verstaatlichte Energiekonzern Uniper verschiebt seine Klima-Ziele.
Kritik an „Bau-Turbo“ in Baugesetzreform – Grüne wollen Verknüpfung mit Mietrecht
Ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert, den in der Reform des Baugesetzbuches geplanten sogenannten Bau-Turbo zu streichen.
Länder-Verkehrsminister fordern Sondervermögen des Bundes für marode Infrastruktur
Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder fordern ein milliardenschweres Sondervermögen des Bundes für den Erhalt von Schienen, Straßen und Brücken.
Bericht: SPD-Fraktion besetzt Vize-Posten von Miersch nicht neu
Die SPD-Bundestagsfraktion besetzt den Posten des als Generalsekretär bestimmten Vizevorsitzenden Miersch einem Medienbericht zufolge nicht neu.
Verkehrsminister wollen Sondervermögen für marode Schienen und Straßen
Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder wollen nach ihrer Herbstkonferenz ein Sondervermögen für die Instandhaltung der Schienen und Straßen in Deutschland erarbeiten.
Ryanair streicht ab Sommer 2025 viele Verbindungen in Deutschland
Die irische Billigairline Ryanair hat angekündigt, viele Flugverbindungen in Deutschland ab dem kommenden Sommer zu streichen.
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