Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken
Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken.
Miersch setzt auf Beschlüsse vor Neuwahlen zu Steuern und Deutschlandticket
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch setzt darauf, dass es ungeachtet fehlender parlamentarischer Mehrheiten für die rot-grüne Regierung vor Neuwahlen noch zu Beschlüssen für Steuererleichterungen und den Fortbestand des Deutschlandtickets kommt.
Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung im Bundestag ab
Nach dem Ampel-Aus will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben.
Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt – Steinmeier billigt Zeitplan
Der Bundestag soll am 23. Februar vorzeitig neu gewählt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier billigte am Abend den Terminplan, den die Fraktionschefs von Union und SPD ausgearbeitet hatten.
Streit über Steuerzuschlag: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Soli
Sozialverträgliche Abgabe für wichtige Staatsaufgaben versus unzulässige "Reichensteuer" - der Solidaritätszuschlag hat das Bundesverfassungsgericht beschäftigt.
Wagenknecht: Neuwahl stellt BSW vor Herausforderungen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags, zusätzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen.
Söder hält Deutschlandticket für nicht mehr tragbar – Bund soll alle Kosten tragen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält das Deutschlandticket in seiner jetzigen Form für nicht mehr finanzierbar.
Heister fordert von Borussia Düsseldorf einen Sieg
Borussia Düsseldorf empfängt am Mittwoch, 13. November 2024, um 19:00 Uhr den Post SV Mühlhausen.
Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt – Fraktionen beenden Streit um Termin
Am 23. Februar kommenden Jahres haben die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Wahl.
Kukies: Haushaltssperre im laufenden Jahr nicht zu erwarten
Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) rechnet 2024 trotz der fehlenden Mehrheit für einen Nachtragshaushalt nicht mit der Notwendigkeit einer Haushaltssperre.
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