Vier Festnahmen bei Großrazzia wegen Schmuggels mit Millionenschaden
Bei einer Razzia in mehreren Bundesländern wegen des Verdachts des Schmuggels mit Millionenschaden sind vier Menschen festgenommen worden. Ihnen werde gewerbs- und bandenmäßiger Schmuggel vorgeworfen, teilte das Zollfahndungsamt München mit.
2.000 Fahrräder für Düsseldorfer Schüler:innen
Erfolgreicher Ausbau des Mobilitätsprogramms Fahrrad: 2.000 Fahrräder werden aktuell an Grundschulkinder in Düsseldorf ausgegeben.
Freispruch in Prozess um Brand von Flüchtlingsheim in Mecklenburg-Vorpommern
Im Prozess um den Brand eines Flüchtlingsheims in Groß Strömkendorf bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern hat das Landgericht Schwerin den Angeklagten vom Vorwurf der schweren Brandstiftung freigesprochen.
Weiter kein Durchbruch bei Ländertarifrunde – Beamtenbund kritisiert „Ignoranz“
In den Tarifverhandlungen für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Länder außer Hessen ist ein Durchbruch bisher ausgeblieben. Die Arbeitgeber legten laut Deutsche, Beamtenbund Angebote zu mehreren Einzelforderungen vor, die durchgerechnet würden.
Höchststrafe nach Raubmorden an zwei Seniorinnen in Baden-Württemberg
In einem Prozess um Raubmorde an zwei älteren Frauen hat das Landgericht Heilbronn den Angeklagten wegen zweifachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Auch stellte das Gericht die besondere Schuldschwere fest und ordnete Sicherungsverwahrung an.
Eröffnung des Krippenweges „ESSEN.KRIPPENLAND“
Oberbürgermeister Thomas Kufen war am vergangenen Montag, 4. Dezember 2023, zur Eröffnung des Krippenweges "ESSEN.KRIPPENLAND" in der Marktkirche zu Gast.
Länderinnenminister: Gegen Leugnung des Existenzrechts Israels vorgehen
Die Länder-Innenminister wollen alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels vorzugehen.
Kommunen kritisieren Doppelpass-Pläne der Ampel-Koalition
Die Pläne für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht stoßen auf Kritik bei den Kommunen.
Gericht: Für Tod von Transmann in Münster Verantwortlicher darf abgeschoben werden
Der für den Tod eines Transmanns beim Christopher Street Day 2022 in Münster verantwortliche Nuradi A. darf einer Gerichtsentscheidung zufolge in seine Heimat Tschetschenien abgeschoben werden.
Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sind am Freitag auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin im Amt bestätigt worden. Für Esken stimmten 82,6 Prozent der Delegierten, Klingbeil bekam 85,6 Prozent der Stimmen.
Weitere Nachrichten