Nov 23, 2024
Nach Verzicht von Pistorius auf Kandidatur: Forderung zur Geschlossenheit
Nach dem Verzicht von Boris Pistorius auf die SPD-Kanzlerkandidatur versuchen Spitzenpolitiker der Partei, die Reihen zu schließen.
Nov 23, 2024
AfD-Ehrenvorsitzender Gauland will doch wieder für den Bundestag kandidieren
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, der erst Anfang Oktober seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt hatte, will nun doch erneut für den Bundestag kandidieren.
Nov 23, 2024
Deutschland und EU aus Sicht von Habeck gut auf Trump-Regierung vorbereitet
Deutschland und die Europäische Union sind aus Sicht des grünen Kanzlerkandidaten und Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck gut vorbereitet auf eine neue US-Regierung unter Führung von Donald Trump.
Nov 22, 2024
Gas und Wasserstoff: Habeck unternimmt letzten Versuch für neues Kraftwerksgesetz
Kurz vor dem Ende der Legislatur unternimmt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen letzten Versuch, um die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung umzusetzen.
Nov 22, 2024
Bundesrat stimmt Steuervorteilen für soziale Vermieter zu
Vermieter, die günstigen Wohnraum für sozial Bedürftige bereitstellen, sollen künftig steuerliche Vorteile erhalten.
Nov 22, 2024
Bundesrat gibt grünes Licht für Lauterbachs Krankenhausreform
Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach tritt zum Jahreswechsel in Kraft.
Nov 22, 2024
Nach Pistorius-Verzicht: SPD will Scholz am Montag als Kanzlerkandidat nominieren
Nach dem Verzicht von Boris Pistorius will die SPD-Führung am Montag Amtsinhaber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat vorschlagen.
Nov 22, 2024
Mutmaßlicher PKK-Funktionär in Berlin festgenommen
In Berlin ist ein mutmaßlicher PKK-Funktionär festgenommen worden, der in Deutschland verschiedene sogenannte Sektoren der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) geleitet haben soll.
Nov 22, 2024
Bundesrat macht Weg für Lauterbachs Krankenhaus-Reform frei
Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für die umstrittene Krankenhaus-Reform von Gesundheitsminister Lauterbach.
Nov 22, 2024
SPD-Kanzlerkandidatur: Parteichef Klingbeil verteidigt Entscheidungsfindung
SPD-Chef Klingbeil hat die Entscheidungsfindung hin zur Klärung der Kanzlerkandidatur in seiner Partei verteidigt.
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