AfD kritisiert Berlinale-Ausladung als „kulturpolitisches Fanal“
Die AfD hat die Ausladung ihrer Vertreter vom Berlinale-Filmfest scharf kritisiert. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion,
Özdemir kritisiert „Zick-zack-Kurs“ der EU-Kommission bei Zugeständnissen an Bauern
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat der EU-Kommission vorgeworfen, beim Thema Zugeständnisse an die Landwirte einen "Zick-zack-Kurs" zu fahren.
Wissing: Deutschland stimmt Lkw-CO2-Verordnung nun doch zu
Deutschland hat der EU-Verordnung für neue CO2-Grenzwerte für Lkw nun doch zugestimmt.
Grundstein für Museum der Moderne in Berlin gelegt
In Berlin ist der Grundstein für das neue Museum der Moderne gelegt worden. Bis 2027 soll auf dem Kulturforum im Zentrum der Hauptstadt ein neuer Ausstellungsort für Kunst des 20. Jahrhunderts entstehen.
Faeser kündigt Gesetzesänderung zur Unterbindung rechtsextremer Finanzströme an
Bundesinnenministerin Faeser will Finanzflüsse in rechtsextreme Kreise genauer unter die Lupe nehmen.
„Spiegel“-Auswertung: Umfragen sehen Wagenknecht-Partei bei rund fünf Prozent
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte auf Anhieb den Sprung in den Bundestag schaffen.
Wegen FDP-Blockade: EU-Lieferkettengesetz vorerst gestoppt
Wegen der Blockade der FDP ist die Verabschiedung des europäischen Lieferkettengesetzes vorerst gestoppt.
Ampel-Koalition streicht Begriff „Rasse“ doch nicht aus Grundgesetz
Die Regierungskoalition will den Begriff "Rasse" doch nicht aus dem Grundgesetz streichen und ihn ersetzen.
FDP-Fraktionschef Dürr bringt schrittweise Soli-Abschaffung ins Gespräch
In der Debatte um die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Entlastung der Wirtschaft hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein schrittweises Abschmelzen ins Gespräch gebracht, um die Gegenfinanzierung zu erleichtern.
AfD-Politiker von Berlinale-Eröffnung wieder ausgeladen
Nach tagelanger Diskussion hat das Leitungsduo der Berlinale fünf zuvor zur Eröffnungsgala des Filmfestivals eingeladene AfD-Politikerinnen und -Politiker wieder ausgeladen.
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