Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin
Feb. 12, 2024

Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin.
Merz trifft in Israel Netanjahu und Staatspräsident Herzog
Feb. 12, 2024

Merz trifft in Israel Netanjahu und Staatspräsident Herzog

CDU-Chef Friedrich Merz trifft am Montag in Israel Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem Gespräch.
Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat - Parlament einen Sitz kleiner
Feb. 12, 2024

Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat – Parlament einen Sitz kleiner

Durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vier Abgeordnete aus Berlin ihr Mandat.
Zunächst geringere Beteiligung als 2021 bei Wahl-Teilwiederholung in Berlin
Feb. 11, 2024

Zunächst geringere Beteiligung als 2021 bei Wahl-Teilwiederholung in Berlin

Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin haben am Sonntag bis zum Mittag etwas weniger Menschen ihre Stimme abgegeben als 2021.
Kritik und Verwunderung in Ampel-Koalition nach Vorstoß von Merz und Dobrindt
Feb. 11, 2024

Kritik und Verwunderung in Ampel-Koalition nach Vorstoß von Merz und Dobrindt

Der an den Bundeskanzler versandte Zwölf-Punkte-Plan der Unionsfraktionsspitze zur Belebung der Wirtschaft hat in der Ampel-Koalition Kritik und Verwunderung hervorgerufen.
Bei teilweiser Wahlwiederholung in Berlin 6776 weniger Wahlberechtigte als 2021
Feb. 10, 2024

Bei teilweiser Wahlwiederholung in Berlin 6776 weniger Wahlberechtigte als 2021

Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin gibt es 6776 weniger Wahlberechtigte als bei der Wahl im September 2021.
Dürr bekräftigt Widerstand der FDP gegen Lieferkettengesetz
Feb. 10, 2024

Dürr bekräftigt Widerstand der FDP gegen Lieferkettengesetz

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Entschlossenheit seiner Partei bekräftigt, das europäische Lieferkettengesetz zu Fall zu bringen.
Generalinspekteur Breuer: Einige deutsche Zusagen an die Nato verzögern sich
Feb. 10, 2024

Generalinspekteur Breuer: Einige deutsche Zusagen an die Nato verzögern sich

Deutschland wird einige der Nato zugesagte Fähigkeiten der Bundeswehr nach Angaben von Generalinspekteur Carsten Breuer erst später als vorgesehen zur Verfügung stellen können.
Bericht: Regierung rechnet mit zehn Millionen Flüchtlingen bei Zerfall der Ukraine
Feb. 10, 2024

Bericht: Regierung rechnet mit zehn Millionen Flüchtlingen bei Zerfall der Ukraine

Die Bundesregierung geht nach einem Pressebericht bei einem Zerfall der Ukraine davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen zusätzlich das Land verlassen.
Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union
Feb. 10, 2024

Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt vor dem Hintergrund der Wahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der Union nicht aus.
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