März 12, 2024
Wehrbeauftragte: Die Bundeswehr hat immer noch „von Allem zu wenig“
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat trotz gewisser Fortschritte eine kritische Bilanz des Zustandes der Bundeswehr gezogen.
März 12, 2024
Unionsinnenminister prüfen Klage gegen Cannabisgesetz
In der Debatte um die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis prüfen die Landesinnenminister von CDU und CSU eine Klage.
März 12, 2024
Scholz spricht sich für Ausbau der Migrationspartnerschaft mit Philippinen aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Philippinen bei der Anwerbung von Fachkräften ausgesprochen.
März 12, 2024
Bericht zu Rechtsextremisten bei AfD im Bundestag: Faeser für Regelverschärfung
Nach einem Medienbericht über die Tätigkeit von Rechtsextremisten für die AfD im Bundestag hat Bundesinnenministerin Faeser für verschärfte Regeln plädiert.
März 12, 2024
Habecks milliardenschweres Förderinstrument der Klimaschutzverträge gestartet
Das Bundeswirtschaftsministerium will den klimafreundlichen Umbau der Industrie vorantreiben.
März 12, 2024
Rechtsextremisten bei AfD im Bundestag: Faeser plädiert für Regelverschärfung
Nach einem Medienbericht über die Tätigkeit von Rechtsextremisten für die AfD im Bundestag hat Bundesinnenministerin Faeser für verschärfte Regeln plädiert.
März 12, 2024
14-Jähriger am Steuer liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei in Berlin
Ein 14-Jähriger am Steuer eines Autos hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert und eine Schneise der Verwüstung hinterlassen.
März 12, 2024
Wehrbeauftragte: Bundeswehr wegen Materialmängeln weiter nicht voll einsatzbereit
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht noch keine ausreichenden Verbesserungen bei der Beseitigung von Mängeln bei der Bundeswehr.
März 12, 2024
Habeck startet Versteigerung von Klimaschutzverträgen
Das Bundeswirtschaftsministerium will mit einem neuen milliardenschweren Förderprogramm den klimafreundlichen Umbau der Industrie vorantreiben: mit der Versteigerung von Klimaschutzverträgen.
März 12, 2024
Bundeskanzler Scholz empfängt Präsidenten der Philippinen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag in Berlin den Präsidenten der Philippinen, Ferdinand Marcos Jr..
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