Dez 10, 2024
Berlin: 79-Jähriger droht mit Waffe und wird von Polizisten angeschossen
Bei einem Einsatz im Berliner Stadtteil Pankow ist ein 79-Jähriger von Polizisten angeschossen worden.
Dez 10, 2024
Bundesfinanzminister Kukies sieht Deutschlands Finanzen „gut im Griff“
Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) sieht trotz des fehlenden Nachtragshaushalts für das laufende Jahr die Finanzen des Bundes "gut im Griff".
Dez 10, 2024
SPD-Politiker Wiese kritisiert Debatte über Rückkehr von Syrien-Flüchtlingen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Überlegungen dazu kritisiert, wie nach Deutschland geflüchtete Syrerinnen und Syrer zu einer möglichst schnellen Rückkehr in ihr Herkunftsland gebracht werden könnten.
Dez 10, 2024
Ex-Ampel-Fraktionen beraten diese Woche über Steuergesetz – FDP stellt Bedingungen
Die drei Fraktionen der früheren Ampel-Koalition wollen in dieser Woche einen Versuch unternehmen, um noch vor der Bundestagswahl gemeinsam im Bundestag steuerliche Entlastungen zu beschließen.
Dez 10, 2024
Scholz trifft sich mit serbischem Präsidenten für Gespräche über Lithium
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Dienstag im sächsischen Freiberg mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic, um über die Gewinnung des Leichtmetalls Lithium zu sprechen.
Dez 10, 2024
Bundespräsident Steinmeier reist nach Nigeria, Südafrika und Lesotho
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bricht am Dienstag zu einer fünftägigen Afrika-Reise auf. Seine Stationen sind Nigeria, Südafrika und das Königreich Lesotho.
Dez 9, 2024
Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Aktionsplan gegen Schleuser
Deutschland und Großbritannien wollen gemeinsam stärker gegen Schleuserkriminalität vorgehen.
Dez 9, 2024
Außenamt sieht „gigantische Aufgabe“ in Syrien – und setzt auf Kontakte ins Land
Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad sucht die Bundesregierung das Gespräch mit allen politischen Kräften, die für eine Neuordnung Syriens wichtig werden könnten.
Dez 9, 2024
Debatte um Umgang mit Syrern in Deutschland – Amt setzt Asylentscheidungen aus
Die Bundesregierung will nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad noch keine Neubewertung zum Umgang mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland vornehmen.
Dez 9, 2024
Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt – Faeser warnt vor vorschneller Debatte
Angesichts des Umsturzes in Syrien setzt Deutschland die Entscheidung über Asylanträge von Syrerinnen und Syrer vorerst aus.
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