Mai 15, 2024
Frauen in Berlin-Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen
Zwei Frauen sind in Berlin Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen worden.
Mai 15, 2024
MLPD scheitert mit Eilantrag wegen Werbespot vor Bundesverfassungsgericht
Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist mit einem Eilantrag zu ihrem Wahlwerbespot für die Europawahl vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Mai 15, 2024
Bericht: Ampel-Regierung plant Werbeaktion für neues Einbürgerungsrecht
Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge das neue Einbürgerungsgesetz mit einer Werbekampagne begleiten.
Mai 15, 2024
Lindner deutet in Streit um Rente mögliches Einlenken an
Die rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Machalet, ist trotz der Blockadeankündigung der FDP optimistisch, dass das Rentenpaket II zügig auf den Weg gebracht wird.
Mai 15, 2024
Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen begrüßt Pläne zu Krankenhausreform
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat das Maßnahmenpaket der geplanten Krankenhausreform begrüßt.
Mai 15, 2024
Bericht: Pistorius verärgert über fehlende Haushaltsmittel für Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verärgert über fehlende Haushaltsmittel für die Bundeswehr geäußert.
Mai 15, 2024
Bundeskabinett befasst sich mit Lauterbachs Krankenhausreform
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine umfassende Neuordnung des Krankenhauswesens.
Mai 15, 2024
Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt in Berlin.
Mai 15, 2024
Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) stellen sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.
Mai 14, 2024
16-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Berliner Polizisten
Ein 16-jähriger Autofahrer hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit Polizisten geliefert und dabei deren Sicht durch Einsatz eines Pulverlöschers behindert.
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