Frauen in Berlin-Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen
Mai 15, 2024

Frauen in Berlin-Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen

Zwei Frauen sind in Berlin Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen worden.
MLPD scheitert mit Eilantrag wegen Werbespot vor Bundesverfassungsgericht
Mai 15, 2024

MLPD scheitert mit Eilantrag wegen Werbespot vor Bundesverfassungsgericht

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist mit einem Eilantrag zu ihrem Wahlwerbespot für die Europawahl vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Bericht: Ampel-Regierung plant Werbeaktion für neues Einbürgerungsrecht
Mai 15, 2024

Bericht: Ampel-Regierung plant Werbeaktion für neues Einbürgerungsrecht

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge das neue Einbürgerungsgesetz mit einer Werbekampagne begleiten.
Lindner deutet in Streit um Rente mögliches Einlenken an
Mai 15, 2024

Lindner deutet in Streit um Rente mögliches Einlenken an

Die rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Machalet, ist trotz der Blockadeankündigung der FDP optimistisch, dass das Rentenpaket II zügig auf den Weg gebracht wird.
Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen begrüßt Pläne zu Krankenhausreform
Mai 15, 2024

Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen begrüßt Pläne zu Krankenhausreform

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat das Maßnahmenpaket der geplanten Krankenhausreform begrüßt.
Bericht: Pistorius verärgert über fehlende Haushaltsmittel für Bundeswehr
Mai 15, 2024

Bericht: Pistorius verärgert über fehlende Haushaltsmittel für Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verärgert über fehlende Haushaltsmittel für die Bundeswehr geäußert.
Bundeskabinett befasst sich mit Lauterbachs Krankenhausreform
Mai 15, 2024

Bundeskabinett befasst sich mit Lauterbachs Krankenhausreform

Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine umfassende Neuordnung des Krankenhauswesens.
Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt
Mai 15, 2024

Scholz begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd im Bundeskanzleramt in Berlin.
Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag
Mai 15, 2024

Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) stellen sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.
16-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Berliner Polizisten
Mai 14, 2024

16-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Berliner Polizisten

Ein 16-jähriger Autofahrer hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit Polizisten geliefert und dabei deren Sicht durch Einsatz eines Pulverlöschers behindert.
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