Kabinett beschließt Gesetz zur Reform der ambulanten Versorgung
Mai 22, 2024

Kabinett beschließt Gesetz zur Reform der ambulanten Versorgung

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) dürften in diesem Jahr erstmals über 300 Milliarden Euro steigen.
Ehepaar wegen tödlicher Vernachlässigung von Mutter der Frau in Berlin angeklagt
Mai 22, 2024

Ehepaar wegen tödlicher Vernachlässigung von Mutter der Frau in Berlin angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen ein Ehepaar wegen tödlicher Vernachlässigung der schwer kranken Mutter der Frau erhoben.
Günther wünscht sich Teilnahme Merkels an nächsten CDU-Parteitagen
Mai 22, 2024

Günther wünscht sich Teilnahme Merkels an nächsten CDU-Parteitagen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hofft auf eine Teilnahme von Ex-Kanzlerin Merkel an den nächsten CDU-Parteitagen.
AfD verhängt Auftrittsverbot für Europa-Spitzenkandidat Krah
Mai 22, 2024

AfD verhängt Auftrittsverbot für Europa-Spitzenkandidat Krah

Die AfD hat ein Auftrittsverbot für ihren umstrittenen Europa-Spitzenkandidaten Krah verhängt.
Elfjähriger in Berlin rassistisch beleidigt und auf Flucht von Auto erfasst
Mai 22, 2024

Elfjähriger in Berlin rassistisch beleidigt und auf Flucht von Auto erfasst

Auf der Flucht vor einer Gruppe Kinder nach rassistischen Beleidigungen ist ein elfjähriger Junge in Berlin von einem Auto erfasst und schwer verletzt worden.
Verbotene Einfuhr: Zoll beschlagnahmt 20 tote Seepferdchen am Berliner Flughafen
Mai 22, 2024

Verbotene Einfuhr: Zoll beschlagnahmt 20 tote Seepferdchen am Berliner Flughafen

Der Zoll am Flughafen Berlin Brandenburg hat vergangenen Freitag 20 tote Seepferdchen, einige davon schwanger, im Gepäck eines Reisenden aus Vietnam gefunden.
Regierung will Schutz von Kommunalpolitikern verbessern
Mai 22, 2024

Regierung will Schutz von Kommunalpolitikern verbessern

Die Bundesregierung will den Schutz von Kommunalpolitikerinnen und -politikern verbessern. Ein Gesetzentwurf zu dem Thema von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll am Mittwochvormittag im Kabinett beraten werden.
Debatte über Wehrpflicht: FDP will Reservisten mobilisieren
Mai 22, 2024

Debatte über Wehrpflicht: FDP will Reservisten mobilisieren

In der Debatte über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, auf Reservisten zuzugehen.
Landwirtschaftsminister treffen sich für Beratungen über neue EU-Agrarpolitik
Mai 22, 2024

Landwirtschaftsminister treffen sich für Beratungen über neue EU-Agrarpolitik

Die Landwirtschaftsminister des Bundes und der Länder werden sich am Mittwoch zu einer Sonder-Agrarministerkonferenz treffen.
Kabinett entscheidet über Gesetz zur Gesundheitsversorgung
Mai 22, 2024

Kabinett entscheidet über Gesetz zur Gesundheitsversorgung

Der Wiederaufbau der Ukraine ist am Mittwoch Thema im Bundeskabinett.
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