Bundestag stimmt über Bafög-Reform ab
Juni 13, 2024

Bundestag stimmt über Bafög-Reform ab

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Reform des Bafög ab.
Bericht: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt für 2024
Juni 13, 2024

Bericht: Bundesregierung plant Nachtragshaushalt für 2024

Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr.
Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss
Juni 12, 2024

Sanierung des Schienennetzes: Einigung im Vermittlungsausschuss

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Kompromiss zur Sanierung des Schienennetzes geeinigt.
Video-Verhandlung vor Gericht: Einigung im Vermittlungsausschuss erzielt
Juni 12, 2024

Video-Verhandlung vor Gericht: Einigung im Vermittlungsausschuss erzielt

Im Streit zwischen Bund und Ländern über Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz hat der Vermittlungsausschuss einen Einigungsvorschlag beschlossen.
Onlinezugangsgesetz: Einigung im Vermittlungsausschuss
Juni 12, 2024

Onlinezugangsgesetz: Einigung im Vermittlungsausschuss

Im Streit zwischen Bund und Ländern über die Reform des Onlinezugangsgesetzes zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung hat der Vermittlungsausschuss eine Einigung erzielt.
Viel Freiwilligkeit
Juni 12, 2024

Viel Freiwilligkeit, wenig Pflicht: Pistorius stellt neues Wehrdienst-Modell vor

Mit einem neuen Wehrdienstmodell will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Personalstärke der Bundeswehr deutlich vergrößern.
Forschungsstation für bedrohtes Nördliches Breitmaulnashorn entsteht in Berlin
Juni 12, 2024

Forschungsstation für bedrohtes Nördliches Breitmaulnashorn entsteht in Berlin

Im Berliner Tierpark wird eine Forschungsstation zum Erhalt des vom Aussterben bedrohten Nördlichen Breitmaulnashorns errichtet.
Berliner Ukraine-Wiederaufbaukonferenz stößt wirtschaftliche Initiativen an
Juni 12, 2024

Berliner Ukraine-Wiederaufbaukonferenz stößt wirtschaftliche Initiativen an

Die Wiederaufbaukonferenz in Berlin hat mehrere Initiativen zur Stärkung der ukrainischen Wirtschaft auf den Weg gebracht.
Bundesregierung will stärker gegen Scheinvaterschaften vorgehen
Juni 12, 2024

Bundesregierung will stärker gegen Scheinvaterschaften vorgehen

Die Ampel-Koalition will stärker gegen sogenannte Scheinvaterschaften vorgehen: Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen.
Zölle auf E-Autos: Verkehrsminister Wissing warnt vor Handelskrieg mit China
Juni 12, 2024

Zölle auf E-Autos: Verkehrsminister Wissing warnt vor Handelskrieg mit China

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat angesichts der Ankündigung höherer Zollsätze auf importierte Elektroautos aus China vor einem Handelskrieg gewarnt.
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