Pistorius und Schuster weihen erstes Militärrabbinat der Bundeswehr ein
Juli 4, 2024

Pistorius und Schuster weihen erstes Militärrabbinat der Bundeswehr ein

Mit einer feierlichen Zeremonie wird am Donnerstag das Militärrabbinat der Bundeswehr in Berin eingeweiht.
Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen
Juli 4, 2024

Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

Im Plenum des Bundestags steht am Donnerstag eine Reihe von Gesetzesbeschlüssen der Ampel-Koalition an (ab 09.00 Uhr).
Pistorius: Haushaltsausschuss bringt "wesentliche Rüstungsprojekte" auf den Weg
Juli 3, 2024

Pistorius: Haushaltsausschuss bringt „wesentliche Rüstungsprojekte“ auf den Weg

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat nach Worten von Verteidigungsminister Pistorius "wesentliche Rüstungsprojekte" auf den Weg gebracht.
Merz fordert nach tödlichem Angriff von Bad Oeynhausen strengere Migrationspolitik
Juli 3, 2024

Merz fordert nach tödlichem Angriff von Bad Oeynhausen strengere Migrationspolitik

Nach dem tödlichen Angriff auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen hat CDU-Chef Merz eine schärfere Migrationspolitik gefordert.
Regierung gibt Startschuss für Lkw-Schnellladeinfrastruktur an Autobahnen
Juli 3, 2024

Regierung gibt Startschuss für Lkw-Schnellladeinfrastruktur an Autobahnen

Elektro-Lkw sollen künftig entlang der Bundesautobahnen eine verlässliche Schnellladeinfrastruktur vorfinden.
Berliner Behörde rechtfertigt Auslieferungszeitpunkt von nichtbinärem Menschen
Juli 3, 2024

Berliner Behörde rechtfertigt Auslieferungszeitpunkt von nichtbinärem Menschen

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat den Zeitpunkt der Auslieferung eines nichtbinären Menschen nach Ungarn verteidigt.
Regierungsbericht: Lebensverhältnisse in Deutschland nähern sich teilweise an
Juli 3, 2024

Regierungsbericht: Lebensverhältnisse in Deutschland nähern sich teilweise an

Die Lebensverhältnisse in Deutschland unterscheiden sich noch immer zwischen den Regionen - nähern sich allerdings auch in vielen Bereichen an.
Koalitionsfraktionen erwarten Haushaltseinigung bis Freitag
Juli 3, 2024

Koalitionsfraktionen erwarten Haushaltseinigung bis Freitag

Die Ampel-Koalition strebt bis Ende der Woche eine Grundsatzeinigung zum umstrittenen Bundeshaushalt 2025 an.
Ukraine: Scholz gibt "Garantie"
Juli 3, 2024

Ukraine: Scholz gibt „Garantie“, dass Deutschland nicht zur Kriegspartei wird

Bundeskanzler Scholz hat eine "Garantie" abgegeben, dass Deutschland nicht zur Partei im Krieg Russlands gegen die Ukraine wird.
Scholz kündigt "viele kluge Maßnahmen" für Konjunktur an - Details lässt er offen
Juli 3, 2024

Scholz kündigt „viele kluge Maßnahmen“ für Konjunktur an – Details lässt er offen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhofft sich von dem geplanten Wachstumspaket der Koalition positive Impulse.
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