Juli 6, 2024
Spannungsgeladene EM-Begegnung in Berlin wegen Empörung über Wolfsgruß erwartet
Angesichts des Skandals um den umstrittenen rechtsextremen Wolfsgruß des türkischen Nationalspielers Merih Demiral und seine Sperre für zwei EM-Spiele durch die Uefa wird ein spannungsgeladenes Viertelfinalspiel in Berlin erwartet.
Juli 5, 2024
Längere Brieflaufzeiten: Bundesrat billigt Postreform
Der Bundesrat hat grünes Licht für die Postreform gegeben - damit dürfen Briefe künftig länger unterwegs sein.
Juli 5, 2024
Einigung auf Etat 2025 und Konjunkturpaket – Scholz sieht Koalition gestärkt
Nächtliche Einigung statt Koalitionsbruch: Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich auf Eckpunkte für den Staatshaushalt 2025 und ein Konjunkturpaket geeinigt - und sehen damit die Grundlage für die kommenden 14 Monate Regierungsarbeit gelegt.
Juli 5, 2024
Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Gehsteigbelästigung von Schwangeren
Schwangere sollen vor Beratungsstellen und Kliniken wirksamer vor sogenannten Gehsteigbelästigungen durch Abtreibungsgegner geschützt werden.
Juli 5, 2024
Neues Düngegesetz scheitert im Bundesrat – Bundestag stimmt für Agrarpaket
Das neue Düngegesetz ist vorerst am Widerstand der Länder gescheitert: Der Bundesrat verweigerte der Gesetzesänderung die Zustimmung.
Juli 5, 2024
Bundesrat billigt neuen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr
Im Straßenverkehr gilt künftig ein neuer Cannabis-Grenzwert: Der Bundesrat billigte am Freitag eine entsprechende Gesetzesänderung.
Juli 5, 2024
Bundestag stimmt für Agrarpaket der Regierung
Der Bundestag hat dem Agrarpaket der Regierung zur Entlastung der Landwirtinnen und Landwirte zugestimmt.
Juli 5, 2024
Mehr Geld für Studierende: Bundesrat billigt Bafög-Reform
Tausend Euro Studienstarthilfe, höhere Regelsätze und ein leichterer Fachwechsel - die Bafög-Refom hat den Bundesrat passiert.
Juli 5, 2024
Scholz: Orban vertritt bei Moskau-Reise nicht die EU
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban abgesprochen, bei seinem Besuch in Moskau die EU zu vertreten.
Juli 5, 2024
Scholz äußert „Sorge“ mit Blick auf Parlamentswahl in Frankreich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit Blick auf die entscheidende Runde der Parlamentswahl in Frankreich besorgt gezeigt.
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