Juli 10, 2024
Urteil: Stahlspringseil aus Stahl darf nicht ins Handgepäck
Ein Stahlspringseil darf bei einem innerdeutschen Flug nicht mit ins Handgepäck genommen werden.
Juli 10, 2024
Künstliche Intelligenz: Steinmeier wirbt für höhere Medienkompetenz
Vor dem Hintergrund fortschreitender Entwicklungen in der Künstlichen Intelligenz (KI) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für höhere Medienkompetenz in Deutschland geworben.
Juli 10, 2024
Lemke drängt auf schnellere Rückholung von Atommüll aus der Asse
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) drängt auf eine schnellere Rückholung des Atommülls aus dem maroden Atommülllager in der Asse.
Juli 10, 2024
Hofreiter: Bund muss mit Union über höheres Sondervermögen für Bundeswehr reden
In der Diskussion über den Wehretat hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die Bundesregierung aufgefordert, mit der Union über eine Ausweitung des Bundeswehr-Sondervermögens zu sprechen.
Juli 10, 2024
Grüne sehen bei Deutschlandticket auch Arbeitgeber in der Pflicht
In der Diskussion um Preiserhöhungen beim Deutschlandticket sieht Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge auch die Arbeitgeber in der Pflicht.
Juli 9, 2024
Heil stellt Steuerrabatt für Fachkräfte in Frage – und verärgert die FDP
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Plan der Koalitionsspitzen zu Steuerersparnissen für ausländische Fachkräfte in Frage gestellt.
Juli 9, 2024
Farbattacke auf Brandenburger Tor: Klimaaktivisten zu Freizeitarbeit verurteilt
Wegen einer Farbattacke auf das Brandenburger Tor in Berlin sind zwei Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation wegen Sachbeschädigung zu 200 und 180 Stunden Freizeitarbeit verurteilt worden.
Juli 9, 2024
Faeser kündigt nach Angriff auf Kiewer Kinderklinik weitere Hilfen an
Nach dem Raketenangriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Ukraine weitere humanitäre Hilfe zugesagt.
Juli 9, 2024
Berliner Verfassungsgericht: Bafög 2021 war verfassungswidrig niedrig
Das Bafög für Studierende ist 2021 aus Sicht des Berliner Verwaltungsgerichts verfassungswidrig niedrig gewesen.
Juli 9, 2024
Grünen-Politiker stellt Nachbesserungen bei Wehretat in Aussicht
Die Grünen-Bundestagsfraktion will in den anstehenen Haushaltsberatungen im Bundestag mehr Geld für die Bundeswehr herausholen.
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