Türkischer Antrag auf EU-Regeln für Döner stößt in Berlin auf Ablehnung
Ein Antrag der Türkei auf die Anerkennung des Gerichts "Döner Kebab" als "garantiert traditionelle Spezialität" durch die Europäische Union trifft in Berlin auf Ablehnung.
Scholz: Zweiter Schritt bei Kindergrundsicherung nicht mehr vor der Bundestagswahl
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet die vollständige Umsetzung der Kindergrundsicherung nicht mehr vor der nächsten Bundestagswahl.
Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen
Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahler entlasten soll.
Scholz will zweite Amtszeit als Kanzler und verteidigt Abschreckungskurs gegen Putin
Klare Aussage zur Kanzlerkandidatur und die Verteidigung des Abschreckungskurses gegenüber Russland.
Durchsuchungen wegen rechtsextremer Polizeichats in Berlin
Wegen rechtsextremer Polizeichats haben Ermittler die Wohnungen von zwei Beamten durchsucht.
Bundesregierung unterstützt deutsche Bewerbung für Olympische Spiele 2040
Die Bundesregierung unterstützt eine deutsche Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040.
Scholz verteidigt Stationierungspläne für US-Waffen in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gegen Kritik auch aus seiner eigenen Partei verteidigt.
Bundesregierung stellt sich auf große Abhängigkeit von Wasserstoffimporten ein
Die Bundesregierung stellt sich mittel- und langfristig auf eine starke Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von importiertem Wasserstoff ein.
Bundesregierung rechnet mit großer Abhängigkeit von Wasserstoffimporten
Die Bundesregierung rechnet mittel- und langfristig mit einer starken Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von importiertem Wasserstoff.
Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden
Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg.
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