Aug. 1, 2024
Unionsfraktion zu Gesprächen über Wahlrecht bereit – aber Streit um Thema
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich die Unionsfraktion im Bundestag zu Gesprächen über Änderungen am Wahlrecht bereiterklärt.
Aug. 1, 2024
Fördergeld-Affäre: Union beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses
Die Union macht in der Fördergeld-Affäre weiter Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Aug. 1, 2024
Unionsfraktion zu Gesprächen mit Ampel-Koalition über Wahlrecht bereit
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich die Unionsfraktion im Bundestag zu Gesprächen über Änderungen am Wahlrecht bereiterklärt.
Juli 31, 2024
Bericht: Kleinerer Bundestag nach Wahlrechtsreform spart 125 Millionen Euro
Durch die Wahlrechtsreform und den dadurch verkleinerten Bundestag wird der Bund einem Medienbericht zufolge zukünftig etwa 125 Millionen Euro einsparen.
Juli 31, 2024
Nouripour warnt vor weiteren Eskalation im Nahen Osten
Nach dem Tod von Hamas-Anführer Ismail Hanija hat Grünen-Chef Omid Nouripour vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten gewarnt.
Juli 31, 2024
Nach Wahlrechtsurteil: Streit um mögliche Gesetzesänderungen
Nach dem Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts sieht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese keine Eile bei einer Gesetzesänderung.
Juli 31, 2024
DB vergibt Auftrag für Ersatzverkehr auf der Strecke Hamburg-Berlin
Ab August 2025 bis Ende April 2026 wird die Eisenbahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin rundum saniert - die Infrastrukturtochter der Deutschen Bahn (DB), DB InfraGo, hat nun den Auftrag für den Ersatzverkehr vergeben.
Juli 31, 2024
Drogenbeauftragter wirbt für Rauchverzicht: Größtes vermeidbares Gesundheitsrisiko
Der Drogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) hat für einen Rauchverzicht geworben.
Juli 31, 2024
Auswärtiges Amt bestellt Chinas Botschafter wegen Cyberangriff ein
Das Auswärtige Amt hat Chinas Botschafter in Deutschland wegen eines Cyberangriffs im Jahre 2021 einbestellt.
Juli 31, 2024
Zelt von Wohnungslosem in Berlin angezündet: 42-Jähriger schwer verletzt
In Berlin ist das Zelt eines wohnungslosen Mannes angezündet und er selbst schwer verletzt worden.
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