Mai 17, 2024
Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Freitag die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, in Berlin.
Mai 17, 2024
Online-Portal zu Kliniken geht an den Start
Ab Freitag können sich die Bürgerinnen und Bürger online über die Stärken und Schwächen der Krankenhäuser hierzulande informieren. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellt den sogenannten Bundes-Klink-Atlas vor.
Mai 16, 2024
Bundestag korrigiert Strafvorschriften gegen Kinderpornografie
Der Bundestag hat am Donnerstagabend Korrekturen an den Strafvorschriften gegen Kinderpornografie beschlossen.
Mai 16, 2024
Oberverwaltungsgericht verurteilt Bundesregierung zu Nachbesserung bei Klimaschutz
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Bundesregierung verurteilt, beim Klimaschutz nachzubessern.
Mai 16, 2024
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Bystron und Gnauck auf
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Vorsitzenden der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA), Hannes Gnauck, aufgehoben.
Mai 16, 2024
Bis zu sieben Jahre Haft in Münchner Prozess um Millionenbetrug im Internet
In einem Prozess um Anlagebetrug im Internet mit einem hohen Millionenschaden hat das Landgericht München I drei Angeklagte zu Freiheitsstrafen verurteilt.
Mai 16, 2024
Bundestag debattiert über Angriffe auf Politiker in Aktueller Stunde
Der Bundestag hat nach den jüngsten Angriffen auf Politikerinnen und Politiker sowie Gewalt gegen Ehrenamtler über Ursachen und Konsequenzen debattiert.
Mai 16, 2024
Bundestag wählt Specht-Riemenschneider zur neuen Datenschutzbeauftragten
Der Bundestag hat die Bonner Zivilrechtsprofessorin Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt.
Mai 16, 2024
Drei Tote nach Brand in Kiosk in Düsseldorf – Ursache für mögliche Explosion unklar
Durch den Brand eines Kiosks in Düsseldorf sind drei Menschen ums Leben gekommen. 16 weitere Menschen wurden mit teils lebensgefährlichen Verletzungen in Kliniken gebracht.
Mai 16, 2024
Fluchtwagen an Geldautomatensprenger vermietet: Haftstrafen für zwei Männer
Weil sie verschiedenen Gruppierungen von Geldautomatensprengern regelmäßig ein Fluchtauto überlassen haben sollen, hat das Landgericht Düsseldorf zwei Männer zu Freiheitsstrafen verurteilt.
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