Mai 29, 2024
Steinmeier spricht bei Katholikentag von „epochaler Veränderung“ der Kirchen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts des Zustimmungs- und Vertrauensverlusts der großen Kirchen in Deutschland von einer "epochalen Veränderung" gesprochen.
Mai 29, 2024
Pistorius: Bundeswehr soll acht neue Patriot-Systeme erhalten
Die Bundeswehr soll acht neue Flugabwehrsysteme des Typs Patriot erhalten.
Mai 29, 2024
Pistorius: Ganz ohne Pflicht wird es beim Wehrdienst nicht gehen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält an seinen Überlegungen für eine Rückkehr auch zu Elementen einer Wehrpflicht fest.
Mai 29, 2024
Duo in Hessen wegen volksverhetzenden Kalenders zu Bewährungsstrafen verurteilt
Wegen eines volksverhetzenden Kalenders hat das Landgericht Kassel zwei Angeklagte zu jeweils fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
Mai 29, 2024
Trickdieb bringt mit Goldbarren gefüllte Aktentasche in Düsseldorf an sich
Ein Trickdieb hat in Düsseldorf eine mit Goldbarren gefüllte Aktentasche an sich gebracht.
Mai 29, 2024
Gericht: Wagenknecht-Partei muss nicht zu ARD-„Wahlarena“ eingeladen werden
Der Spitzenkandidat für die Europawahl der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) muss nicht zur ARD-Sendung "Wahlarena 2024 Europa" eingeladen werden.
Mai 29, 2024
Zweiter Prozess um Verwendung von NS-Parole gegen AfD-Politiker Höcke im Juni
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke muss sich in etwa einem Monat erneut wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole vor dem Landgericht in Halle verantworten.
Mai 29, 2024
Stadt Essen nimmt geplanten AfD-Bundesparteitag juristisch ins Visier
Die Stadt Essen nimmt den für Ende Juni geplanten AfD-Bundesparteitag mit juristischen Mitteln ins Visier.
Mai 29, 2024
Bundeskabinett beschließt Rentenpaket II – Lindner spricht von „Zäsur“
Die Bundesregierung hat nach monatelangem Streit das sogenannte Rentenpaket II beschlossen.
Mai 29, 2024
IfW rät EU zu mehr Freihandelsabkommen gegen die Abhängigkeit von China
Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel hat der Europäischen Union zu mehr Freihandelsabkommen mit anderen Staaten geraten, um die Abhängigkeit von China zu reduzieren
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