EU-Kommission genehmigt Lufthansa-Einstieg bei ITA Airways unter Bedingungen
Juli 3, 2024

EU-Kommission genehmigt Lufthansa-Einstieg bei ITA Airways unter Bedingungen

Die EU-Kommission hat unter bestimmten Bedingungen grünes Licht für den Einstieg der Lufthansa bei der italienischen Fluggesellschaft ITA Airways gegeben.
Fünf mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festgenommen
Juli 3, 2024

Fünf mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat fünf mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festnehmen lassen.
Teilnahme an Potsdamer Geheimtreffen rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung
Juli 3, 2024

Teilnahme an Potsdamer Geheimtreffen rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung

Allein die Teilnahme an dem Potsdamer Treffen zur sogenannten Remigration rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung.
Leeres Klassenzimmer
Juli 3, 2024

Lehrerin aus Rheinland-Pfalz darf wegen rechter Hetze aus Dienst entfernt werden

Eine Beamtin aus Rheinland-Pfalz, die öffentlich gegen Migranten hetzte und das Grundgesetz in Frage stellte, darf nicht mehr als Lehrerin arbeiten.
Privatautos offenbar in Polizeiwerkstatt repariert: Ermittlungen in Schwerin
Juli 3, 2024

Privatautos offenbar in Polizeiwerkstatt repariert: Ermittlungen in Schwerin

Mitarbeiter der zentralen Autowerkstatt der Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern sollen dort jahrelang Privatautos repariert haben.
Mihalic: Erwarten Einigung zum Haushalt bis Ende der Woche
Juli 3, 2024

Mihalic: Erwarten Einigung zum Haushalt bis Ende der Woche

Die Bundestagsfraktion der Grünen erwartet eine baldige Einigung im Haushaltsstreit.
Deutschlands Autoindustrie warnt eindringlich vor Strafzöllen auf chinesische Pkw
Juli 3, 2024

Deutschlands Autoindustrie warnt eindringlich vor Strafzöllen auf chinesische Pkw

Kurz vor dem Inkrafttreten höherer Zölle auf chinesische Elektroautos, hat der Verband der Automobilindustrie vor den Folgen auch für die Wirtschaft in Europa gewarnt
CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht Einsparpotenzial beim Bürgergeld
Juli 3, 2024

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sieht Einsparpotenzial beim Bürgergeld

Angesichts der Haushaltsverhandlungen in der Ampel-Koalition sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Sparpotential beim Bürgergeld.
Scholz steht Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort
Juli 3, 2024

Scholz steht Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort

In der letzten Sitzungswoche des Bundestags vor der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten (13.00 Uhr).
Bundesregierung stellt ersten Gleichwertigkeitsbericht vor
Juli 3, 2024

Bundesregierung stellt ersten Gleichwertigkeitsbericht vor

Das Kabinett will am Mittwoch den ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung beschließen.
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