Scholz zu Kurzbesuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht bei seiner ersten Reise nach dem Sommerurlaub am Mittwoch die Republik Moldau.
Buschmann über Ampel-Koalition: „Wir sind keine Selbsthilfegruppe“
In der Ampel-Koalition fehlt es nach Auffassung von Justizminister Marco Buschmann (FDP) an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung.
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge infrage
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Bürgergeld-Bezug für Flüchtlinge aus der Ukraine infrage gestellt.
Klimaziele: Autoindustrie fordert mehr Anreize für E-Fuels und Bio-Kraftstoffe
Die deutsche Automobilindustrie hat von der Bundesregierung mehr Anreize für den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, und von Bio-Kraftstoffen gefordert.
Finanzaufsicht beschlagnahmt 13 Tauschautomaten für Krypto-Währungen
Die Finanzaufsicht Bafin hat 13 Automaten beschlagnahmt, an denen Bitcoin und andere Krypto-Werte gehandelt werden können.
Unbekannte Metalldiebe reißen in Hessen Kopf von Bronzestatue ab
Unbekannte Metalldiebe haben im mittelhessischen Greifenstein den Kopf eines Denkmals für den Theaterregisseur Erwin Piscator abgeschlagen.
Özdemir entschärft Entwurf für Waldgesetz – Kritik von Umweltverbänden
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seinen Entwurf für ein neues Waldgesetz deutlich entschärft.
Gericht: MDR muss Wahlwerbung von Die Partei ausstrahlen
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ist verpflichtet, einen Werbespot der Satirepartei Die Partei für den Wahlkampf zur sächsischen Landtagswahl im Radio auszustrahlen.
Bundesarbeitsgericht billigt Alttarif zur Entgeltumwandlung für Altersvorsorge
Bei der sogenannten Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge können auch Alt-Tarifverträge den inzwischen gesetzlich vorgesehenen Arbeitgeberzuschuss wirksam regeln.
Fall um abgetrennten Penis: 66-Jähriger tot in nordrhein-westfälischem Herne gefunden
Rund sechs Monate nach dem Auffinden eines schwer verletzten Manns ohne Penis im nordrhein-westfälischen Herne ist der 66-Jährige tot.
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