Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will eine milliardenschwere Förderung für die Kohlereviere in Deutschland flexibler ausgestalten. Wie er am Montag auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow sagte, soll mit dem 41-Milliarden-Euro-Programm in Zukunft etwa auch die Ansiedlung von Unternehmen unterstützt werden. Bisher gingen die Gelder vor allem in Bildungs- und Infrastrukturprojekte sowie den Bereich Forschung und Entwicklung.
Habeck forderte einen „neuen Pragmatismus“. Es gebe Investitionswünsche von Unternehmen, die sich in den Braunkohlerevieren in der Lausitz, in Mitteldeutschland und im Rheinland ansiedeln wollen. „Und wir haben Geld, das nicht verausgabt wird, weil nicht das zwölfte Bushaltehäuschen gebraucht wird“, sagte der Minister.
Es gehe darum, das Geld und die Unternehmen zusammenzubringen, auch damit die Mittel am Ende des Förderungszeitraums nicht wegfallen. Habeck verwies insbesondere auf Unternehmen aus der Solarindustrie und Batteriehersteller. Damit das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann, fehle noch die Zustimmung eines Beirats. Diese könnte es nach Angaben des Ministers in zwei Wochen geben.
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