Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat zu einem europäischen Schulterschluss im Kampf gegen Rassismus aufgerufen. „Wir müssen in der Europäischen Union den Kampf gegen Rassismus über Grenzen hinweg denken und den europäischen Schulterschluss suchen“, erklärte Alabali-Radovan anlässlich einer Konferenz am Dienstag in Berlin zu Gelingensbedingungen Nationaler Aktionspläne gegen Rassismus.
„Rassismus geht uns alle an“, betonte die Staatsministerin. „Die Antworten auf die Krisen unserer Zeit sind: mehr Zusammenhalt, mehr Antirassismus, mehr Europa – nicht Ressentiment oder nationale Abschottung“, erklärte sie weiter. Immer noch sei Rassismus „Alltag für viel zu viele Menschen in Deutschland und Europa“. Jeden Tag gebe es allein in Deutschland zehn rassistische Straftaten. Alabali-Radovan kündigte an, die Bundesregierung werde wie im Koalitionsvertrag vereinbart den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus weiterentwickeln.
Die Anti-Rassismus-Koordinatorin der EU-Kommission, Michaela Moua, verwies auf die EU-Vorgabe an alle Mitgliedsstaaten nationale Aktionspläne gegen Rassismus zu entwickeln. „Dazu gehören auch die Adressierung von strukturellem Rassismus und die Erhebung von relevanten Gleichstellungsdaten“, erklärte sie anlässlich der Konferenz in Berlin. Diese sei ein wichtiger Schritt zu mehr Zusammenarbeit „im gemeinsamen Kampf gegen Rassismus“.
An der Konferenz nahmen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Staaten sowie für Deutschland auch von Ländern und Kommunen, Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft und Mitglieder der zuständigen Arbeitsgruppe der EU-Kommission teil.
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