Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in den USA die Verantwortung Deutschlands in der Sicherheitspolitik angesichts zahlreicher Krisen in der Welt betont. „Ich stehe hier, um zu versichern, dass Deutschland ein unerschütterlicher Verbündeter ist“, sagte Pistorius am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Rede an der John Hopkins Universität in Washington. „Wir sehen, was auf dem Spiel steht und können nicht einfach zusehen, wie das Völkerrecht, unsere Ordnung und unsere Werte zerstört werden.“ Das Land sei „bereit und fähig“, sich in der Nato und in der Weltpolitik einzubringen.
Mit der Ankündigung der Zeitenwende habe Deutschland die Verteidigung des Landes zu einer Priorität gemacht, betonte Pistorius. „Wir haben erhebliche neue Investitionen in militärische Ausrüstung getätigt und werden unsere Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.“ Allerdings könnte dies nur die Untergrenze sein.
Weiter betonte Pistorius seine Forderung nach der Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland. Es sei ein „Fehler“ gewesen, diese nach dem Ende des Kalten Krieges auszusetzen. Dieser müsse nun korrigiert werden. „Die Zeiten haben sich geändert“, sagte der Verteidigungsminister. „Ich bin überzeugt, dass Deutschland eine Art Wehrpflicht braucht.“
Ihm sei bewusst, dass die Ressourcen und die Aufmerksamkeit der USA sich nicht auf Europa konzentrieren könnten, sondern sich zunehmend auch in Richtung des Indopazifik verlagerten. „Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck daran, den europäischen Beitrag zur transatlantischen Lastenteilung relevanter zu machen und mehr Verantwortung für die Sicherheit unseres Kontinents zu übernehmen“, versicherte Pistorius.
Dennoch beschwor er auch den Zusammenhalt der Nato und die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. Die Nato sei „viel mehr als ein Militärbündnis“. „Sie ein starkes politisches Band zwischen Nordamerika und Europa mit dem Ziel, Sicherheitsherausforderungen aus der ganzen Welt umfassend anzugehen“, sagte Pistorius. Diese reichten von der Verbreitung von Atomwaffen bis hin zu internationalem Terrorismus, Cyberangriffen, Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und dem Konflikt im Nahen Osten.
Pistorius befindet sich derzeit auf einer mehrtägigen Reise durch Nordamerika. Am Donnerstag hatte er US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Washington getroffen und den Rüstungskonzern Raytheon besucht. Auf seiner Weiterreise nach Kanada steht ein Treffen mit seinem kanadischen Kollegen Bill Blair in Ottawa auf dem Programm.
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