Einen Tag vor Beginn seiner dreitägigen China-Reise hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Neuausrichtung der Handelsbeziehungen mit China ausgesprochen. In einer Videokonferenz hätten sich beide Politiker darüber abgestimmt, „für eine Neuausrichtung der chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen“ einzutreten, hieß es am Freitag aus dem Elysée. Ein weiteres Thema sei der Krieg in der Ukraine gewesen.
Scholz bricht am Samstag zu seinem Besuch in der Volksrepublik China auf, bei dem es um die Wirtschaftsbeziehungen und internationale Krisen gehen soll. Die Gespräche mit der chinesischen Führung sind für Dienstag in Peking geplant. Dort wird der Kanzler Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang treffen. Dabei will er unter anderem ausloten, in wieweit China seinen Einfluss auf Russland geltend machen kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.
Für Scholz ist es der zweite China-Besuch seit seinem Amtsantritt als Kanzler. Der erste Besuch hatte im November 2022 stattgefunden. Die eintägige Visite war damals noch stark von den scharfen Corona-Beschränkungen in der Volksrepublik geprägt.
In ihrem Gespräch bekräftigten Macron und Scholz nach Angaben des Elysée auch ihre „unerschütterliche und langfristige Unterstützung für die Ukraine“ und erörterten europäische Initiativen zur militärischen Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes. Frankreichs Präsident plant seit längerem einen Besuch in der Ukraine, hat allerdings angekündigt, diesen nur anzutreten, sollte er konkrete Ankündigungen machen können.
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