Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat als Wahlziel ein Ergebnis über den historisch niedrigen 15,8 Prozent von 2019 für ihre Partei ausgegeben. „Ich möchte für die SPD natürlich gerne mehr als das erreichen“, sagte Barley der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagausgabe). Die Sozialdemokratin hofft dabei auf Rückenwind aus Berlin – forderte dafür aber ein Ende der Streitereien in der Ampel-Koalition.
Barley war Ende Januar von der SPD erneut zur Spitzenkandidatin für die Europawahl am 9. Juni gekürt worden. Sie hatte die deutschen Sozialdemokraten bereits 2019 im Europawahlkampf geführt. Damals fuhr die SPD mit 15,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Europawahl ein.
Dass die SPD in jüngsten Umfragen etwas zugelegt habe, während die AfD Einbußen erlitt, sei ein Anfang, sagte die stellvertretende Präsidentin des Europaparlaments. Für Rückenwind aus Berlin müsse die Ampel-Koalition jedoch geschlossen auftreten, mahnte die SPD-Politikerin. „Die müssten einfach mal aufhören, sich öffentlich gegen das Schienbein zu treten.“
Damit meine sie „dezidiert nicht die SPD und nicht Olaf Scholz“, sagte Barley. „Ich verstehe das Agieren der FDP nicht, auch nicht in Europa.“ Die Liberalen blockierten derzeit mehrere wichtige EU-Vorhaben in letzter Sekunde. „Das ist nicht europäisch gedacht und gehandelt“, kritisierte die Sozialdemokratin.
Barley kündigte einen harten inhaltlichen Wahlkampf gegen die AfD an. „Die Massendemonstrationen gegen die AfD machen mir Hoffnung“, sagte die SPD-Politikerin. „Man muss sie enttarnen und zeigen, wer sie sind, was sie tun und was sie wollen.“
Die AfD schade „auch der arbeitenden Mitte“, sagte Barley. „Ernsthaft vorzuschlagen, dass Deutschland, das in der Mitte Europas liegt, in dem jeder fünfte Arbeitsplatz von der EU abhängt, aus der EU austritt, ist wahnsinnig.“ So werde „weggeworfen, was sich Generationen hier aufgebaut haben“. Dies zeige sich nach dem Brexit in Großbritannien.
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