Auch in Deutschland bereite vielen der durch den Hamas-Angriff ausgelöste Gaza-Krieg große Sorgen, sagte Scholz in seinem am Sonntag veröffentlichten Video-Podcast „Kanzler kompakt“ mit Blick auf Diskussionen und Demonstrationen.
„In unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen und als Demokraten auch streiten“, sagte Scholz. „Ich sage aber klar, was niemals sein darf: Es darf niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssen.“ Es dürfe nicht sein, dass Juden sich nicht mehr mit einer Kippa aus dem Haus trauten oder jüdische Studierende sich an der Hochschule nicht mehr trauten zu sagen, dass sie jüdisch sind.
„Antisemitismus und blinden Israel-Hass werden wir niemals hinnehmen“, betonte der Kanzler. „Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates – und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land!“
Scholz hob in seinem Podcast hervor, dass dem bis heute andauernden Gaza-Krieg am 7. Oktober 2023 der brutale Angriff der Hamas auf Israel vorangegangen war. „Vor einem Jahr haben Terroristen der Hamas weit über 1.000 Israelis bestialisch ermordet. Frauen, Männer, Kinder, Babys“, sagte der Kanzler. Zudem seien hunderte Menschen von den Angreifern in den Gazastreifen verschleppt worden.
Scholz wies darauf hin, dass er kurz nach dem Angriff Israel besuchte und dass er Angehörige der Geiseln traf. „In die Gesichter von Menschen zu blicken, die nicht wissen, ob sie ihre Töchter je wiedersehen, ihre Mütter, Schwestern, Väter, Söhne oder Brüder – dieser Eindruck wird mich nie loslassen“, sagte er.
„Mit ihrem abscheulichen Angriff auf Israel hat die Hamas zugleich eine Katastrophe für das palästinensische Volk ausgelöst“, fügte Scholz hinzu. Angesichts des Ausmaßes an Leid und Zerstörung setze sich die Bundesregierung „weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein“. Der Kanzler mahnte, die Waffenruhe müsse „jetzt endlich zustande kommen muss – damit die Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser geschützt wird und natürlich auch besser versorgt werden kann. Und damit endlich die israelischen Geiseln freikommen!“
Die Bundesregierung steht laut Scholz mit ihren internationalen Partnern „im engen Kontakt, um die weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern“. Dies sei in den vergangenen „Tagen nicht einfacher geworden“. „Wir alle wissen, die Gefahr eines Großkonflikts in der ganzen Region bleibt unverändert da“, sagte Scholz. „Deshalb bemühen wir uns gemeinsam darum, dass im Nahen Osten ein solcher Flächenbrand nicht ausbricht.“
Am 7. Oktober 2023 waren hunderte Kämpfer der Hamas und verbündeter islamistischer Gruppen vom Gazastreifen aus in den Süden Israels eingedrungen. In mehreren Ortschaften, auf einem Musikfestival und als Geiseln im Gazastreifen wurden israelischen Angaben zufolge insgesamt 1205 Menschen getötet, überwiegend Zivilisten. Von den 251 von der Hamas verschleppten Geiseln werden derzeit noch 97 im Gazastreifen festgehalten, von denen 33 von Israel offiziell für tot erklärt wurden.
Israel geht seit dem Großangriff der Hamas massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach jüngsten Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde, die nicht unabhängig überprüft werden können, mehr als 41.800 Menschen getötet.
Seit einigen Tagen geht die israelische Armee zudem verstärkt gegen die mit der Hamas verbündeten pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Am Dienstagabend griff die Hisbollah-Schutzmacht Iran Israel mit etwa 200 Raketen an, die weitgehend abgewehrt werden konnten. Israel hat Vergeltung angedroht.
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