Bildungsausschuss befragt Ministerin Stark-Watzinger zur Fördergeld-Affäre

Der Bildungsausschuss des Bundestags kommt am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen, um über die sogenannte Fördergeld-Affäre zu beraten.

Einziger Tagesordnungspunkt ist ein „Gespräch“ mit  Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) „zu hausinternen Prüfaufträgen zu Fördermittelstreichungen infolge eines Offenen Briefs“. Die Sitzung wird live im Internet übertragen.

Mit dem Brief hatten sich Hochschullehrende im Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt. Stark-Watzinger kritisierte dies scharf. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Hochschullehrenden publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Stark-Watzinger entließ deswegen ihre Staatssekretärin Sabine Döring, will aber selbst von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben.
© AFP

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